Europaarbeit des BBE
Europa braucht eine starke europäische Zivilgesellschaft und mehr bürgerschaftliches Engagement. Ziel der Europaarbeit des BBE ist es, die pro-europäisch engagierten zivilgesellschaftlichen Kräfte in Deutschland in ihrer Arbeit zu unterstützen, die Perspektive der Zivilgesellschaft Deutschlands in europäische Kooperationen einzubringen und das BBE auf europapolitischer Ebene zu vertreten, um damit zur Stärkung einer europäischen Zivilgesellschaft beizutragen.
Am 19. und 20. November 2020 fand die 21. Mitgliederversammlung (MV) des BBE statt. Die BBE-Mitglieder befassten sich auch mit dem Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020. Sie übernahmen dabei einen Entwurf des Koordinierungsauschusses des BBE vom September 2020. Die Mitgliederversammlung des BBE begrüßt danach grundsätzlich das am 30. Juni 2020 veröffentlichte Arbeitsprogramm der deutschen Bundesregierung zur EU- Ratspräsidentschaft 2020 und weist auf für die europäische Zivilgesellschaft zentralen Punkte hin, die das Programm nur erwähnt bzw. ganz ausklammert.
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»Die Konferenz zur Zukunft Europas« soll in einem zweijährigen Prozess (2020 - 2022) neue Antworten für die Zukunft der europäischen Demokratie formulieren. Der Koordinierungsausschuss (KOA) des BBE – ein strategisches Gremium des Netzwerks – begrüßt die Bestrebung der EU-Institutionen, gemeinsam mit den Bürger*innen für die Zukunft Europas Vorschläge zu entwickeln und fordert in einem Beschluss die Berücksichtigung der organisierten Zivilgesellschaft. Zum KOA-Beschluss
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Die »Berlin Agenda«, entstanden auf der »Konferenz der Zivilgesellschaft zur Zukunft Europas« enthält Forderungen zu Fragen der Zukunft der Demokratie in Europa, Civic Space sowie Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit.
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Die Suche nach einer europäischen Antwort auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie ist ohne Digitalisierung nicht vorstellbar. Europa soll digital eigenständiger werden; Europa soll gegen Cyber-Kriminalität kämpfen; Europa soll Daten sicher nutzbar machen und Europa soll bürgernah digital werden – dies waren die Digitalziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Auch die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft nimmt sich des Zukunftsthemas Digitalisierung an: »Beschleunigung des digitalen Wandels im Dienste der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen« ist eine der Leitlinien des portugiesischen Ratsvorsitzes. Ist Digitalisierung eine Gestaltungsaufgabe der Zivilgesellschaft? Welche Stolpersteine erkennen zivilgesellschaftliche Organisationen in Europa? Wie Digitalisierung europäische Zivilgesellschaft bewegt und verändert, steht im Fokus des diesjährigen Schwerpunktthemas der Europaarbeit des BBE. Mehr...
