BBE Europa-Nachrichten

Europa-Nachrichten Nr. 5 vom 26.5.2016

Die BBE Europa-Nachrichten zu »Newsletter für Engagement und Partizipation« bieten monatlich Informationen und Hintergrundberichte zu europäischen Fragen der Engagementpolitik und -förderung, Gastbeiträge namhafter Europaexpert*innen sowie Hinweise auf internationale Beteiligungsverfahren.

SCHWERPUNKT: INTEGRATION VON FLÜCHTLINGEN IN EUROPA

Steinruck, MdEP: Integration von Geflüchteten in Europa

Verheyen, MdEP: Integration von Geflüchteten in Europa

Rutz: Das Europäische Migrationsnetzwerk am Beispiel Österreich

Wind-Schreiber: Integration von Flüchtlingen in Europa

Konle-Seidl: Arbeitsintegration von Flüchtlingen in Europa

EUROPÄISCHE ENGAGEMENTPOLITIK UND -FÖRDERUNG AKTUELL

Humanitärer Weltgipfel: Kooperation der UN-Agenturen

Qualitätsstandards Humanitärer Hilfe im Bundestag

Frauen, Mädchen und Flucht: Forderungen

Zivilgesellschaftsplattform EU-Moldawien: Erstes Treffen

INTERNATIONALE BETEILIGUNGSVERFAHREN

Weltraumstrategie für Europa: Öffentliche Konsultation

AKTUELLES AUS DEM BBE UND VON EUROPÄISCHEN PARTNERN

BBE beim internationalen Forum zum Unternehmensengagement in der Flüchtlingshilfe

Europa-Lilie und Europa-Distel: Abstimmung bis 1. Juli 2016

2. Sitzung der Arbeitsgruppe »Internationales und Europa«

FACHDISKURS

Beteiligungsverfahren der EU-Institutionen: Survey

Civil Society Preis 2016

Flucht im Fokus: Infoveranstaltung

Helfrich/ Bollier/ Heinrich-Böll-Stiftung: Die Welt der Commons (Publikation)

Hinweis

SCHWERPUNKT: INTEGRATION VON FLÜCHTLINGEN IN EUROPA

Steinruck, MdEP: Integration von Geflüchteten in Europa

Einige Wege für eine erfolgreiche soziale Integration von Flüchtlingen in Europa sind das Thema des Gastbeitrages von MdEP Jutta Steinruck, Abgeordnete im Europäischen Parlament und seit 2014 Sprecherin der europäischen sozialdemokratischen Fraktion für Beschäftigung und Soziales. Dabei diskutiert sie die verschiedenen Herausforderungen und Begrenzungen im Rahmen der europäischen Mehrebenendemokratie, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der langsamen Erholung aus einer der tiefsten Wirtschaftskrisen Europas seit dem 2. Weltkrieg: »Jeder Akteur – egal ob staatlich oder zivilgesellschaftlich, europäisch, national oder lokal – muss Verantwortung übernehmen und seinen Teil beitragen.«

Gastbeitrag von Jutta Steinruck, MdEP (PDF, 401 kb)


Verheyen, MdEP: Integration von Geflüchteten in Europa

Die Integration von Geflüchteten in Europa insbesondere über Arbeitsmarkt, Qualifizierung und Sprache ist das Thema des Gastbeitrages von MdEP Sabine Verheyen, Mitglied des Europäischen Parlaments und kommunalpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe. Dabei unterstreicht sie, dass diese Integrationsausgaben auch dann gut angelegtes Geld sind, wenn Flüchtlinge später wieder in ihre Heimat zurückkehren. Sie werden besser qualifiziert sein und erfahren haben, was Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bedeuten können: »Diese Erfahrungen können dabei helfen, ein friedliches politisches System im Herkunftsland aufzubauen, damit Menschen nicht länger aus ihrer Heimat fliehen müssen.« Gelingen kann Integration aber nicht durch den Staat allein, hierzu bedarf es dauerhaft der Anstrengungen aller Europäerinnen und Europäer.

Gastbeitrag von Sabine Verheyen, MdEP (PDF, 379 kb)


Rutz: Das Europäische Migrationsnetzwerk am Beispiel Österreich

Geschichte, Ziele und Aktivitäten des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) der Europäischen Union sind das Thema des Gastbeitrages von Ass. jur. Julia Rutz, Leiterin der Abteilung Forschung und Migrationsrecht des IOM Landesbüros für Österreich und verantwortlich für die Implementierung des Nationalen Kontaktpunkts Österreich im EMN. Dabei erläutert sie das breite Aufgabenspektrum von Ad-Hoc-Berichten, über Syntheseberichte bis hin zu Vernetzungsarbeit. Anhand des Themas der Integration von Personen mit internationalem Schutz und humanitärem Aufenthaltstitel in den Arbeitsmarkt Österreichs illustriert sie die Arbeit des EMN.

Gastbeitrag von Ass. jur. Julia Rutz (PDF, 412 kb)


Wind-Schreiber: Integration von Flüchtlingen in Europa

Der Aus- oder Umbau von EU-Programmen sowie politische und rechtliche Rahmenbedingungen, um Flüchtlinge integrieren zu können, sind das Thema des Gastbeitrages von Judith Wind-Schreiber, Leiterin des Europabüros für katholische Jugendarbeit und Erwachsenenbildung. Dabei greift sie zentrale Positionen aus dem Positionspapier ihrer Organisation auf und stellt dar, welche europaweit von allen Mitgliedsstaaten vereinbarten Aktivtäten von Deutschland nach wie vor nicht umgesetzt werden. Zugleich fordert sie den Aufbau einer europaweiten Best Practices Plattform mit Beispielen zur Integration von Flüchtlingen einzurichten.

Gastbeitrag von Judith Wind-Schreiber (PDF, 401 kb)


Konle-Seidl: Arbeitsintegration von Flüchtlingen in Europa

Europäische Erfahrungen und Herausforderungen bei der Arbeitsintegration von Flüchtlingen sind das Thema des Gastbeitrages von Regina Konle-Seidl, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Forschungsbereich »Internationale Vergleiche und Europäische Integration« am Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg. Im europäischen Vergleich und Austausch lassen sich Erfolgsfaktoren und Hemmnisse identifizieren. Dabei wirken sich auch Unterschiede in der Zusammensetzung der Fluchtmigration im Vergleich zu früheren Bewegungen aus. Ohne den Abbau rechtlicher Hürden und aktive Unterstützungsmaßnahmen wird es dabei nicht gehen.

Gastbeitrag von Regina Konle-Seidl (PDF, 399 kb)


EUROPÄISCHE ENGAGEMENTPOLITIK UND -FÖRDERUNG AKTUELL

Humanitärer Weltgipfel: Kooperation der UN-Agenturen

Die jahrzehntelange Trennung von Katastrophen- und Entwicklungshilfe soll nach dem Willen der Verantwortlichen bei den zuständigen Einrichtungen der Vereinten Nationen und dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, überwunden werden und einem kooperativem Paradigma weichen. Dies bekräftigten sie durch die Unterzeichnung eines »Commitment to Action: Moving from delivering aid to ending need« beim Humanitären Weltgipfel am 23. Mai 2016 in Istanbul. In einer gemeinsamen Presseerklärung heißt es dazu: »This commitment marks a breakthrough solution to the decades-old humanitarian and development divide that has hampered progress for millions of acutely vulnerable people caught up in protracted crises the world over.« Die Weltbank und die Internationalen Organisation für Migration unterstützen diesen Ansatz.

Weitere Informationen


Qualitätsstandards Humanitärer Hilfe im Bundestag

Am 27. April 2016 führte der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags eine öffentliche Anhörung zu Qualitätsstandards Humanitärer Hilfe. Als Sachverständige äußerten sich Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin Brot für die Welt/ Diakonie Katastrophenhilfe, Volker Gerdesmeier, Leiter Qualitätsmanagement & Controlling Deutscher Caritasverband e.V., Corinna Kreidler, Freie Gutachterin Humanitäre Hilfe, Manuela Roßbach, Geschäftsführerin »Aktion Deutschland Hilft e.V.« und Hansjörg Strohmeyer, Leiter Unterabteilung Politikentwicklung und Studien, Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten der Vereinten Nationen (OCHA). Die Themen reichten von Wirkungsorientierung über Verwaltungsvorschriften bei Zuwendungsgebern bis hin zur Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Akteuren vor Ort.

Fernsehaufzeichnung und schriftliche Stellungnahmen


Frauen, Mädchen und Flucht: Forderungen

Vom 18. bis 20. Mai 2016 trafen sich in Istanbul zivilgesellschaftliche Akteure aus dem Feld der Frauen- und Hilfsorganisationen, um gemeinsame Forderungen für den ersten Humanitären Weltgipfel am 23. und 24. Mai 2016 in Istanbul zu entwickeln. Die TeilnehmerInnen kamen aus dem Nahen Osten, Nordafrika und Europa. In einer gemeinsamen Erklärung wurde die Achtung vor den Rechten aller Flüchtlinge angemahnt. Zugleich wurde eine entschiedene Vorbeugung und Bekämpfung aller Formen sexueller Gewalt sowie der Schutz und die Stärkung Überlebender eingefordert und eine Beseitigung der Straflosigkeit angemahnt. Ebenso wird mehr Teilhabe gefordert: »Ensure greater participation of women in conflict prevention, peacebuilding, conflict resolution and the provision of assistance to refugees and migrants.«

Weitere Informationen und Erklärung


Zivilgesellschaftsplattform EU-Moldawien: Erstes Treffen

Am 10. Mai 2016 fand das erste Treffen der gemeinsamen Zivilgesellschaftsplattform der Europäischen Union und der Republik Moldawien statt, mit der seit Juni 2014 ein wirtschaftliches und politisches Assoziierungsabkommen besteht. In einer gemeinsamen Erklärung der VertreterInnen der Zivilgesellschaft aus der EU und Moldawien werden 20 Punkte benannt, die mit Blick auf die Entfaltung einer Bürgergesellschaft für eine weitere Vertiefung der Beziehungen als wichtig angesehen werden. Mehrere Punkte richten sich dabei auf die Weiterentwicklung von Maßnahmen der Korruptionsbekämpfung im Zuge einer breiten gesellschaftlichen Diskussion, die Implementierung der internationalen Arbeitsstandards und nehmen Kritik an der Konzentration der Medien. Die Regierung wird ausdrücklich ermutigt »to promote programs to increase the capacity of the civil society organizations and to strengthen the institutional mechanisms of civic dialogue.«

Bericht und gemeinsame Erklärung


INTERNATIONALE BETEILIGUNGSVERFAHREN

Weltraumstrategie für Europa: Öffentliche Konsultation

Die Kommission hat beschlossen, dass eine ihrer Schlüsselinitiativen in diesem Jahr die Präsentation einer Weltraumstrategie für Europa sein wird. Hierfür führt sie eine öffentliche Konsultation bis zum 12. Juli 2016 durch, via Online-Fragebogen in den Sprachen Deutsch, Englisch und Französisch – postalisch auch für Menschen mit Sehbehinderungen und die sie vertretenden Organisationen. Die Weltraumstrategie soll die Grundlage sein, um die Aktivitäten der Mitgliedstaaten und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) in geeigneter Weise zu koordinieren. Zugleich soll damit eine allgemeine Strategie für die Weltraumaktivitäten der Union festgelegt werden. Im Blick hat die Kommission den neuen Wirtschaftszweig der »NewSpace« Dienstleister und die Nutzung der vorhandenen Satelliten-Angebote. Fragen zur Nutzung von Galileo lassen dabei erkennen, dass eine Einschränkung des kostenlosen »Open Service« der EU erwogen wird. Die 36 Fragen haben keine Bedarfe der Zivilgesellschaft, der Partizipation und des bürgerschaftlichen Engagements im Blick. Nur in den Antwortfeldern »Sonstiges« kann man entsprechende Antworten in den Blick rücken.

Konsultation in deutscher Sprache


AKTUELLES AUS DEM BBE UND VON EUROPÄISCHEN PARTNERN

BBE beim internationalen Forum zum Unternehmensengagement in der Flüchtlingshilfe

Am 19. Mai 2016 kamen in Berlin VertreterInnen von Unternehmen, Unternehmensstiftungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen aus verschiedenen Ländern zusammen, um Herausforderungen der aktuellen Flüchtlingssituation aus der Perspektive des privaten Sektors zu besprechen und effektive Lösungsansätze zu identifizieren. Neben UPS, Telefonica, The Ritz-Carlton, Siemens AG, google und RBC präsentierten auch drei BBE-Mitglieder eigene Maßnahmen und Initiativen: IBM, Deutsche Telekom und Volkswagen. Zum Thema Flüchtlingshilfe in Deutschland kamen auch PolitikerInnen zu Wort: Dr. Christoph Steegmans, im BMFSFJ der zuständige Unterabteilungsleiter, erläuterte Programme der Bundesregierung. Svenja Stadler, MdB (SPD), Obfrau des Unterausschuss »Bürgerschaftliches Engagement« schilderte die wichtigsten Herausforderungen für Deutschland. Sie dankte denjenigen Unternehmen, die die eigene Rolle bei der Bewältigung der Flüchtlingskriese schnell erkannt haben und sich für bedürftige Menschen eingesetzt haben. Aus der Perspektive der humanitären Organisation berichtete u.a. Lejla Sehic Relic, Vorstandsmitglied im Europäischen Freiwilligenzentrum (CEV). Am Ende der Konferenz wurde Raum geschaffen für den Austausch zu möglichen gemeinsamen Projekten. Das Forum wurde ausgerichtet von der International Association for Volunteer Effort (IAVE) in Kooperation mit dem Europäischen Freiwilligencentrum (CEV) und dessem Unternehmensnetzwerk Employee Volunteering European Network (EVEN). Das BBE war einer der deutschen Partner.


Europa-Lilie und Europa-Distel: Abstimmung bis 1. Juli 2016

Erneut steht bei der Europa-Union Deutschland (EUD) in drei Kategorien das Online-Voting bis zum 1. Juli 2016 für die Vergabe der Europa-Lilien sowie als vierte Kategorie die Vergabe der Europa-Distel an. Für die Europa-Lilie für bürgerschaftliches Engagement sind nominiert: Die »Allianz für Weltoffenheit« für ihr Eintreten für ein Europa, das die Menschenwürde schützt und Perspektiven für ein friedliches Zusammenleben schafft; »Die Engagierten Europäer« als Plattform für ein starkes und in Vielfalt geeintes Europa; »WeMove.EU« als dynamisches Start-up für seine Idee der grenzüberschreitenden Mobilisierung von BürgerInnen mit dem Ziel eines Europas, das sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Die weiteren Europa-Lilien werden für die herausragendste europapolitische Leistung sowie für europäische Jugendarbeit vergeben.

Online-Voting


2. Sitzung der Arbeitsgruppe »Internationales und Europa«

Am 25. Mai 2016 fand die 2. Sitzung der BBE-Arbeitsgruppe 7 im Themenfeld »Internationales und Europa« in Berlin statt. Thematisch stand dabei die Analyse gesellschaftlicher Transformationsproesse im afrikanisch-europäischen Vergleich im Mittelpunkt. Boniface Mabanza (Kirchlicher Arbeitskreis Südliches Afrika) und Steffen Krüger (Konrad-Adenauer-Stiftung) stellten thesenartig ihre Einschätzung zu Transformationsprozessen im südlichen Afrika, Burkina Faso und Senegal vor, während Christiane Weidner (Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg) und Claudia Dombrowski (Berlin-Brandenburgische Auslandsgesellschaft) auf politische Krisenerscheinungen in Europa eingingen. Die Beiträge werden in Kürze auf der AG-Seite der BBE-Internetplattform dokumentiert. In der Sitzung wurde Dr. Eugen Baldas als stellvertretender AG-Sprecher gewählt. Als Themen für kommende Sitzungen wurden eine Analyse der Sustainable Development Goals, Internationale Fluchtbewegungen und Europäische Bürgergesellschaft festgelegt. Die 3. Sitzung der AG »Internationales und Europa« findet am 27. September 2016 in Bonn statt.

AG7 auf der BBE-Internetplattform


FACHDISKURS

Beteiligungsverfahren der EU-Institutionen: Survey

Das europäische Netzwerk Civil Society Europe (CSE) führt aktuell eine Umfrage zu Interaktions- und Beteiligungsmöglichkeiten europäischer und nationaler NGOs mit EU-Institutionen durch. Mithilfe eines Online-Fragebogens werden Informationen zur Nutzung unterschiedlicher Konsultations- und Dialogverfahren von Kommission, Parlament und Rat erhoben, ausgewertet und im Herbst 2016 in einer Studie »State of the Union of civil dialogue in the EU« veröffentlicht. CSE ruft zivilgesellschaftliche Organisationen auf europäischer und nationaler Ebene auf, sich an der Umfrage zu beteiligen und bis zum 30. Juni 2016 den Fragebogen auszufüllen.

Weitere Informationen und Zugang zum online-Fragebogen


Civil Society Preis 2016

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss vergibt erneut den Civil Society Preis mit einem Gesamtwert in Höhe von 50.000 Euro. Ziel des Preises ist es, die Bedeutung zivilgesellschaftlicher Organisationen und bürgerschaftlicher Initiativen von Einzelpersonen für die europäische Integration und Identität sichtbar zu machen. Thematisch geht es in diesem Jahr um die Unterstützung und Integration von MigrantInnen. Vorschläge können bis zum 9. September 2016 gemacht werden. Der Preis wird am 15. Dezember 2016 verliehen.

Weitere Informationen zum Civil Society Preis 2016


Flucht im Fokus: Infoveranstaltung

Am 15. Juni 2016 findet im Europäischen Informationszentrum eine Infoveranstaltung zur Integration von Flüchtlingen statt: »Flucht im Fokus - Gestalten Sie mit! Projekte und Politiken zur Integration von Flüchtlingen«. Die Informationsveranstaltung mit anschließender Podiumsdiskussion bietet Gelegenheit, sich mit den aktuellen Herausforderungen auseinanderzusetzen und zeigt Möglichkeiten für Projektförderungen auf. Der Teilnahmebeitrag (inkl. Material und Verpflegung) beträgt 15 Euro, die Teilnahme an der Podiumsdiskussion ist kostenlos. Anmeldeschluss ist der 5. Juni 2016.

Weitere Informationen zur Infoveranstaltung


Helfrich/ Bollier/ Heinrich-Böll-Stiftung: Die Welt der Commons (Publikation)

Mit den theoretischen Grundlagen und der Praxis der Commmons beschäftigt sich die Heinrich-Böll-Stiftung seit mehreren Jahren. 2012 erschien der erste Band »Commons. Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat«. In dem zweiten Band - dem ein dritter folgen wird - »Die Welt der Commons. Muster gemeinsamen Handelns« (2015, transcrit Verlag) stellen AutorInnen aus allen Kontinenten Beispiele aus konkreten Praktiken weltweit vor, mit dem Ziel, »Muster des Commmoning« sichtbar zu machen. Teil I, der zur Orientierung dient, folgen knappe Profile von über 50 verschiedenen Commons (Teil II). Im Teil III wird schließlich die Frage gestellt, wie tief sich Commoning in unserer Welt verwurzeln und in welche Ebene es vordringen kann. »[Wir wollen] im Gegensatz zur Standardökonomik besondere Aufmerksamkeit auf die innere Dynamik der Commons richten« - so die HerausgeberInnen des Bandes Silke Helfrich, Autorin, Commons-Aktivistin, und David Bollier, amerikanischer Commons-Experte, -Aktivist und Blogger.

Weitere Informationen und Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Hinweis

Der nächste Newsletter erscheint am 23. Juni 2016.

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Die Beiträge dieses Newsletters geben, sofern nicht ausdrücklich als solche Nachrichten gekennzeichnet, nicht die Meinung des BBE wieder, sondern repräsentieren die Vielstimmigkeit der Meinungen und Akteure im BBE und im Feld der Engagementförderung und -politik. Die Redaktion des Newsletters verfolgt das Ziel, die jeweils aktuellsten und wichtigsten Nachrichten für die Leserschaft zusammenzustellen.

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Die Öffentlichkeitsarbeit des BBE wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.

Redaktion: PD Dr. Ansgar Klein, Dr. Rainer Sprengel, Mirko Schwärzel und Nino Kavelashvili.

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