Vakhtang Menabde: »Die georgische Regierung zerstört die DNA der Demokratie«

Vakhtang Menabde ist Redakteur im Bereich Demokratie der Plattform »Komentari«. Er ist Experte für politisches Recht sowie Professor an der juristischen Fakultät der Ilia State University. In seinem Beitrag beschreibt er, wie die georgische Regierung auf zivilgesellschaftliche Proteste reagierte und welche fatalen Folgen das Gesetz »über die Transparenz ausländischer Einflussnahme« für die Demokratieentwicklung in Georgien haben könnte. »Die Zivilgesellschaft in Georgien ist stark. Unabhängig davon, ob man allen Ansichten zustimmt, ist eines klar: Diese Organisationen spielen eine bedeutende Rolle im öffentlichen Leben. Ihre Unterdrückung würde einen schweren Schlag für die georgische Demokratie bedeuten«, so der Autor.

Beitrag von Vakhtang Menabde (PDF)