Östliche Partnerschaft und Zivilgesellschaft
Im Herbst 2019 hat das Zentrum Liberale Moderne (LibMod) zusammen mit der Open Society Foundation in der Ukraine, Georgien und Moldau ein Pilotprojekt »Östliche Partnerschaft 2.0« gestartet. Das Ziel: die innovativen Ideen und politischen Handlungsempfehlungen aus der Zivilgesellschaft der drei EU-Assoziierungsländer ins politische Berlin zu bringen. »Die drei Assoziierungsländer sollen in die Lage versetzt werden, ihre gegenseitgen Beziehungen zu stärken und eine intensive Zusammenarbeit mit Partnern und Akteuren aus Politik, Think Tanks und Zivilgesellschaft in Berlin aufzubauen« – so beschreibt Dr. Khatia Kikalishvili, Programmdirektorin Östliche Partnerschaft beim LibMod, die Idee, die dem Projekt zugrunde liegt. Im Laufe des Projekts wurde deutlich, dass in den genannten Ländern gerade von Deutschland erwartet wird, dass es eine Führungsrolle übernehmen soll, um die Östliche Partnerschaft wiederzubeleben: »Insbesondere die Zivilgesellschaften und die demokratischen politischen Kräfte in den assozi¬ierten Ländern haben auf diesem Gebiet hohe Erwartungen an die Rolle Deutschlands bzw. der EU.«
