Gastbeitrag in den Europa-Nachrichten vom 6.8.2020
Kein Geld für Städtepartnerschaften bei Homophobie-Verdacht?
Sechs polnische Gemeinden, die Resolutionen zu »LGBT-freien Zonen« verabschiedet haben, erhalten keine Förderung mehr für ihre beantragten Bürgerbegegnungen aus dem Programm »Europa für Bürgerinnen und Bürger«. Jochen Butt-Pośnik, Leiter der Kontaktstelle »Europa für Bürgerinnen und Bürger«, erläutert detailliert die Hintergründe. Was haben die jeweiligen Kommunen beschlossen? Zu welchen europäischen Regeln stehen die Beschlüsse im Widerspruch? Wie reagieren jeweils Partnerstädte? Was könnten Partnerschaften in dieser Situation leisten? Und verträgt sich das damit, dass im nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen weniger Geld für Bürgerbegegnungen vorgesehen ist?