Auf dem europäischen Auge blind
Mirko Schwärzel, Leiter der Europäischen Netzwerkstelle im BBE, plädiert in seinem Beitrag für eine europäische Perspektivierung der laufenden Debatte um die Gemeinnützigkeit in Deutschland. Das Verharren gemeinnützigkeitsrechtlicher Regelungen allein in nationalstaatlichen Traditionsmustern werde den europäischen Herausforderungen und der Förderung einer europäischen Zivilgesellschaft nicht gerecht. Dabei werde zudem übersehen, dass die EU zwar keine unmittelbare Kompetenz in diesem Feld hat, aber die Nationalstaaten bei ihrer Gesetzgebung verpflichtet sind, sich an den Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarkts zu orientieren. Für Regierung wie Verbände ist hier noch viel Luft nach oben. Letztlich lautet die Aufgabe: »Eine sich zunehmend europäisierende Zivilgesellschaft braucht europäisch vergleichbare und überall anwendbare Rahmenbedingungen.«
