Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung e.V.
Die Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung e.V. ist ein Zusammenschluss von an die 200 zivilgesellschaftlichen Organisationen, von der großen bundesweit tätigen Stiftung bis zur lokal arbeitenden Initiative, die sich mit ihrer Arbeit alle in verschiedenem Umfang in die politische Willensbildung einmischen. Die Allianz hat die Mission, für diese selbstlose politische Einmischung als wichtigen demokratischen Beitrag zu werben und auf einen sicheren Rechtsrahmen hinzuwirken. Dafür kümmert sich die Allianz seit 2015 vor allem um eine nötige Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts. Die Allianz recherchiert und informiert über die Lage politisch engagierter selbstloser Organisationen und über das Gemeinnützigkeitsrecht.
Sie trägt zum Wissen innerhalb der Organisationen bei und vermittelt Wissen nach außen, etwa durch Veröffentlichungen, in Gesprächen und auf Tagungen. Die Allianz stellt darüber hinaus Forderungen zur besseren Förderung dieses Engagements auf.
Arbeitsschwerpunkt Gemeinnützigkeitsrecht
Zum Gemeinnützigkeitsrecht haben wir hier nötige Schritte zur Modernisierung notiert: https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/forderungen/
Den Stand vor und nach der Bundestagswahl 2021 haben wir hier dokumentiert: https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/bundestagswahl2021-wahlprogramme-gemeinnuetzigkeit-zivilgesellschaft/
Bezug zum Bürgerschaftlichen Engagement
Das Gemeinnützigkeitsrecht ist quasi das Basisrecht zivilgesellschaftlicher Organisationen. Selbst ohne den Status orientieren sich viele Vereine und Initiativen daran. Wir arbeiten auf diesem, aber auch auf anderen Feldern daran, dass zivilgesellschaftliches Engagement leicht und hürdenfrei ist, und wir diskutieren zugleich, welche Grenzen gesetzt werden müssen. Wir sind als Quasi-Dachverband damit Netzwerk, Dienstleisterin und Vermittlerin.
