In Eberswalde hat Ihre Stimme Gewicht!

Genauer gesagt: 47,75 Gramm - so viel wiegen 5 Stimmtaler, die jede*r Eberswalder*in ab 14 Jahren erhält, um über das Eberswalder Bürgerbudget abzustimmen. Hierzu öffnen wir an einem Spätsommertag im September die Tore des Familiengartens - der ehemaligen Landesgartenschau - und stellen je Vorschlag eine Vase auf. Der Stimmtaler zeigt hier nicht nur symbolisch, dass ein Beteiligungsverfahren handfest und greifbar sein kann.

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Unsere Beteiligungskultur: Beteiligung trifft Kultur

Ebenfalls wichtig ist die städtische Beteiligungskultur und wir verstehen darunter auch, dass Beteiligung und Kultur aufeinander treffen. Daher kann man »Musik unter Apfelbäumen« mit Singer/Songwritern mit frisch gegrillten Speisen oder veganen Köstlichkeiten genießen, während man sich anhand der Broschüre über alle Vorschläge informiert. Auf dem Weg in die Abstimmungshalle mit den Vorschlagsvasen gibt es sowohl verschiedenste Mitmachaktivitäten für Jung und Alt als auch Informationsangebote, wie man in Eberswalde selber aktiv werden kann.

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Partizipation kann auch jung & weiblich sein

Diese Mitgestaltungsmöglichkeit scheint besonders attraktiv für Gruppen zu sein, die vielerorts bei Beteiligungsverfahren unterrepräsentiert sind: Frauen zwischen 30 und 45 Jahren erreichten beim Eberswalder Bürgerbudget 2018 die höchsten Beteiligungsquoten (10-14% Abstimmungsbeteiligung; Gesamtdurchschnitt: 6,5%).

Trotz des vergnüglichen Tagesangebotes wird das Beteiligungsverfahren ernst genommen und steht im Mittelpunkt. Im Juni 2012 wurde die neue Satzung zum Bürgerhaushalt beschlossen, die ein neuartiges Modell vorsah: das ›Eberswalder Bürgerbudget‹. Über die Verwendung der bereitgestellten Mittel (100.000€) dürfen die Einwohner*innen direktdemokratisch entscheiden. Weder die Stadtpolitik noch die Stadtverwaltung kann an dem Ergebnis etwas ändern - die Abstimmung ist bindend.

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Willkommenskultur für Ideen - Stadtverwaltung als Möglichmacherin

Durchschnittlich werden 100 Vorschläge eingereicht, von denen 66% gültig sind und über die abgestimmt werden kann. Die Gründe für eine eventuelle Nichtgültigkeit werden nicht nur der/m Einreicher*in kommuniziert, sondern auch der Öffentlichkeit transparent und aktuell auf der Vorschlags(land)karte im Internet sowie in der Broschüre dargelegt.

Bisher konnten insgesamt 62 Projekte direkt mit dem Bürgerbudget umgesetzt werden - doch sowohl die Stadtverwaltung als auch Stadtpolitik haben weitere Vorschläge aufgegriffen. Allerdings ist es neben dem Umsetzen der Vorschläge auch wichtig, Themenbereiche zu identifizieren, in denen die Stadtverwaltung/-politik nachsteuern kann.

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»offen & einfach« statt »exklusiv & diffizil«

Bereits zur Umwandlung des Bürgerhaushaltes in ein Bürgerbudget stand 2012 fest: Unser Beteiligungsverfahren muss vor allem eins sein: einfach. Innerhalb von einer Minute sollte es leicht verständlich erklärt werden können.

Zum Beispiel:

Vorschläge können über alle erdenklichen Wege eingereicht werden (Webseite, E-Mail, Telefon, Post, Flyerformular, Persönlich, etc.).

Als nächstes werden die Vorschläge geprüft (umsetzbar? zuständig? höchstens 15.000€? keine Feier? keine Doppelförderung innerhalb der letzten 3 Bürgerbudgets? Eberswalder*in und mindestens 14 Jahre alt?).

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Die gültigen Vorschläge werden an einem Samstag im September zwischen 10 und 18 Uhr abgestimmt. Hierzu erhält Jede*r ab 14 Jahren 5 Stimmtaler, die in die Vorschlagsvasen geworfen werden. Danach wird ausgezählt und die Vorschläge mit den meisten Stimmtalern im Folgejahr umgesetzt. Fertig.

Ein niedrigschwelliges Verfahren muss ausgeschlossene Gruppen erreichen können. Die demokratische Teilnahme darf nicht an Hürden scheitern oder von persönlichen Ressourcen abhängig sein.

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Beteiligung kostet Zeit und Geld - aber sie ist es wert

Das Volumen des Eberswalder Bürgerbudgets beträgt jährlich 100.000€ und dies entspricht etwa 2,50€ je Einwohner*in sowie 0,12% des Haushaltsvolumens der Stadt Eberswalde. Das Budget für die Sachkosten (Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltung, Einmalkosten) ist ebenso hoch wie die Kostengrenze für die Vorschläge und liegt bei 15.000€. Beim Stellenanteil wird von 0,8 Vollzeitäquivalenten ausgegangen.

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Bürgerhaushaltsbundesland Brandenburg

In Anlehnung an das Eberswalder Verfahren entstanden in Brandenburg mindestens 16 Bürgerbudgets. Hinzu kommen noch weitere Bürgerhaushaltsverfahren, so dass etwa 33% aller aktiven Bürgerhaushalte Deutschlands in brandenburgischen Kommunen durchgeführt werden.

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Beitrag im Newsletter Nr. 7 vom 4.4.2019

Für den Inhalt sind die Autor*innen des jeweiligen Beitrags verantwortlich.

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Autor

Lars Stepniak ist Projektverantwortlicher für das Eberswalder Bürgerbudget (seit 2011) und Autor der Satzung zum Bürgerhaushalt. Zusammen mit seiner Kollegin Julia Voigt organisiert er zudem die zweitgrößte städtische Veranstaltung: den »Tag der Entscheidung«.

Kontakt: l.stepniak(at)eberswalde.de / buergerbudget(at)eberswalde.de

Twitter: twitter.com/BuergerbudgetEW

Weitere Informationen:

Eberswalder Bürgerbudget www.eberswalde.de/Buergerbudget.2159.0.html

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