BBE Europa-Nachrichten - Newsletter für Engagement und Partizipation Nr. 8 vom 25.8.2011

Stiftungsrecht in Europa: Vergleich

Die Interessenvertretung von Stiftungen auf europäischer Ebene, das European Foundation Centre (efc), hat eine aktualisierte Studie zu den rechtlichen Rahmenbedingungen von Stiftungen und Stiftungsarbeit in über 30 europäischen Staaten publiziert. Zu 28 zentralen Themen von Gründungserfordernissen über Governance bis hin zu steuerrechtlichen Dimensionen werden vergleichende Tabellen geliefert, in denen die Verhältnisse in jedem betrachteten Land prägnant beschrieben sind. Deutlich werden darin die großen Unterschiede nationaler rechtlicher Rahmenbedingungen von Stiftungsaktivitäten. Das efc sieht darin ein weiteres Argument für die Einrichtung eines europäischen Stiftungsstatuts.

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Stiftungswelt im Wandel: NZZ-Serie

Tendenzen und Perspektiven der Stiftungstätigkeit werden aktuell in einer Serie der Neuen Zürcher Zeitung aufgegriffen. Die Beiträge nehmen Rahmenbedingungen und Diskurse einzelner europäischer Länder unter die Lupe. Ein Fokus der Serie wird auf das Spannungsfeld zwischen gemeinnütziger Orientierung und unternehmerischem Eigennutz bei Stiftungsgründungen gelegt - etwa am Beispiel Liechtensteins und Österreichs. Die NZZ-Serie ist auf den Internetseiten von Swiss Foundations, dem Verband schweizerischer Stiftungen, dokumentiert.

 
Seite der Swiss Foundations unter
www.swissfoundations.ch

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Venture Philanthropy im aktuellen Diskurs

Venture Philanthropy, Social Investing und Koinvestmentmodelle sind noch junge Praktiken in der deutschen Philanthropie. Philipp Hölscher konturiert diesen Begriff in seinem Beitrag »Kredit statt Spende? Venture Philanthropy als Soziale Investition.« Im Zentrum des Ansatzes sieht er die Idee der sozialen Investition. Intensiv setzt er sich mit Kritiken auseinander, kommt aber letztlich zu einem insgesamt positiven Fazit, was den Gewinn für die Zivilgesellschaft angeht. Die European Venture Philanthropy Association (EVPA), die BMW Stiftung Herbert Quandt und die BonVenture Management GmbH führen aktuell eine Arbeitstagung zum Thema »Venture Philanthropy - ein Modell für Deutschland?« durch. Ziel der Tagung ist es, Venture Philanthropy und Social Investing in Deutschland weiter zu verankern. Zugleich dient das Treffen dazu, eine deutsche Interessengruppe innerhalb der EVPA zu bilden, um die Zusammenarbeit der deutschen EVPA-Mitglieder zu vertiefen. Die Arbeitstagung findet am 12. September 2011 in der BMW Stiftung in Berlin statt.

 
Weitere Informationen zur Tagung unter
evpa.eu.com/events/43

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Stiftungskooperation: Der Arbeitskreis Internationales

Der Arbeitskreis Internationales des Bundesverbands Deutscher Stiftungen setzt sich für die Ausweitung des internationalen Engagements deutscher Stiftungen ein und beschäftigt sich mit Themen, die für die Arbeit deutscher Stiftungen im Ausland relevant sind. Dazu gehören rechtliche Fragen - etwa zur Besteuerung und Rechtsfähigkeit von Stiftungen - und die Vorbereitung transnationaler Kooperationsvorhaben. Der Blick auf die Stiftungslandschaft anderer Nationen kann dabei auch wichtige Beiträge für die Reformdiskussion in Deutschland liefern. Die Herbsttagung des Arbeitskreises findet am 29. und 30. September 2011 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften in Berlin statt. Thema der diesjährigen Tagung lautet: »Neue Brücken bauen - Netzwerkbildung in der internationalen Stiftungsarbeit«. Die Teilnahme ist für alle Interessierten möglich.

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Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, zum 20. Jahrestag der Einführung der Unionsbürgerschaft das Jahr 2013 als »Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger« auszurufen. Mehrere Ziele sollen dabei verfolgt werden: Bei den EU-Bürgerinnen und -Bürgern soll ein Bewusstsein für ihr Recht geschaffen werden, sich im Hoheitsgebiet der EU frei zu bewegen und aufzuhalten; sie sollen darüber aufgeklärt werden, wie sie die ihnen eingeräumten Rechte und die EU–Politik zu ihrem Wohl nutzen können; die aktive Beteiligung der Unionsbürger am politischen Entscheidungsprozess der EU soll gefördert werden; schließlich soll eine Debatte über die Auswirkungen des Rechts auf Freizügigkeit geführt werden. Insgesamt ist der Vorschlag der Kommission auf die Thematisierung staatsbürgerlicher Rechte fokussiert.

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Nachfrage nach Zugang zu Kommissionsdokumenten steigt

Noch vor 10 Jahren wurden von Personen und Organisationen 450 Anträge auf Einsicht in Kommissionsdokumente gestellt. Im Jahr 2010 waren es 6.361 Neuanträge, was gegenüber 2009 einer Steigerung um 18% entspricht. Gut 80% dieser Anträge wird positiv beschieden. Bei einem Drittel der Antragsteller ist der sozio-professionelle Hintergrund unbekannt. Aus dem wissenschaftlichen Bereich kommen 23% der Anträge auf Einsichtnahme, von Anwälten knapp 11%, von NGO und Unternehmen 8% und von Journalisten gut 3%. Der Rest der Anfragen wird von Behörden gestellt. Jede sechste Anfrage stammt dabei aus Deutschland.

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Europäischer Zivilgesellschaftspreis

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) zeichnet in diesem Jahr zum ersten Mal Projekte und Initiativen mit dem Europäischen Zivilgesellschaftspreis aus. Der Preis ist mit 30.000 Euro dotiert und würdigt Initiativen, die zur europäischen Identitätsbildung und Integration beitragen. Das Schwerpunktthema 2011 lautet »Dialogue and participation fostering EU values: integration, diversity, solidarity and tolerance«. Mitglieder des EWSA sowie europäische NGOs und Netzwerke können noch bis zum 7. Oktober 2011 Nominierungen einreichen.

Weitere Informationen unter
www.eesc.europa.eu

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EU-Strategie 2020: Soziale Herausforderungen

Mit der Verabschiedung der Wachstumsstrategie »Europa 2020« der EU sollen umfängliche Ziele in den Bereichen Beschäftigung, Innovation, Bildung, soziale Eingliederung und Klimaschutz bzw. Energie verwirklichen werden. Die Strategie sieht Leitinitiativen vor, von denen »Jugend in Bewegung« und die »Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung« in besonderer Weise mit Tätigkeitsfeldern zivilgesellschaftlicher Organisationen im sozialen Bereich verbunden sind. Das Social Protection Committee (SPI) hat in einem neuen Bericht die Herausforderungen und Strategien präzisiert, die im Rahmen der Bekämpfung von Armut und gesellschaftlichem Ausschluss zu beachten sind, um die soziale Dimension der Strategie 2020 zu erreichen.

Weitere Informationen unter
ec.europa.eu/social/main.jsp

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Berliner Erklärung der Zivilgesellschaft zur Krise in der EU

Das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland, ein Zusammenschluss von 218 Organisationen aus Wirtschaft, Nonprofit-Organisationen und Verbänden, hat in einer Berliner Erklärung der Zivilgesellschaft an die europapolitischen Akteure appelliert, auch zu unpopulären Maßnahmen zu greifen, um die Europäische Integration zu verteidigen. Vor einer Erosion der EU im Zuge einer nicht überwundenen EURO-Krise wird gewarnt, wäre doch »Deutschland das Land, das wohl am meisten verlieren würde.«

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Social Business und Investment Funds: Konsultation

Die Kommission führt eine Konsultation im Rahmen der Social Business Initiative zur Frage durch, wie diese dabei unterstützt werden können, private Investoren zu gewinnen. Als Charakteristikum von Social Business wird dabei die im Prinzip profitorientierte Herangehensweise an soziale Probleme gesehen, die dabei; ohne philanthropisch zu sein, auf eine optimierte Gewinnmaximierung verzichtet und überhaupt die Gewinnorientierung nicht primär verfolgt. Es geht insofern um ein Feld im Grenzbereich von Profit- und Nonprofitaktivitäten. Im Unterschied zu diesen Herangehensweise unterstellt die Kommission für den Social Business Bereich eine besondere Innovationsstärke. Zugleich identifiziert sie als Problem, dass der partielle Gewinnverzicht dazu führt, dass normale, privatwirtschaftliche Kapitalisierungsvorgänge genau deshalb nicht greifen. Zudem vermutet die Kommission weitere, auch rechtliche Probleme. Die Konsultation läuft noch bis zum 14. 9. 2011. Sie richtet sich an Individuen und Organisationen. Der eigene Beitrag kann via eMail als Freitext geschickt werden. Ein Fragebogen existiert nicht.

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Zugänglichkeit von wissenschaftlicher Information: Konsultation

Das digitale Zeitalter hat erhebliche Auswirkungen auf die Verbreitung und Verfügbarkeit wissenschaftlichen Wissens. Bisherige Verbreitungs- und Finanzierungskanäle sind teils verschwunden, teils reduziert, andere haben, wie das Web, an Bedeutung gewonnen. Neben der Open Access Initiative, die einen kostenlosen Zugang zu wissenschaftlichem Wissen, insofern es mit öffentlichen Geldern finanziert wurde, anstrebt, gibt es vielfältige Bemühungen, den Zugang zu wissenschaftlichen Erkenntnisse wirtschaftlich zu nutzen. Gleichzeitig stellen sich neue Fragen nach Art, Form und Träger der Archivierung wissenschaftlichen Wissens neu und sind auch in technischer Hinsicht keineswegs gelöst. Ende 2011 will die Kommission eine Kommunikation zu diesen Fragen verabschieden. Die Konsultation läuft noch bis zum 9. September 2011. Sie richtet sich insbesondere an alle Personen und Organisationen, die mit Wissensproduktion, Wissensverbreitung und Wissensspeicherung befasst oder davon betroffen bzw. darauf angewiesen sind.

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5mal Obst und Gemüse am Tag?: Konsultation

Die Kommission führt eine Konsultation zu einem Grünbuch über die Informations- und Absatzförderungspolitik für Agrarerzeugnisse durch. Zu den gestellten Fragen gehört auch, ob eher Schlüsselbotschaften wie 5mal Obst und Gemüse am Tag oder einzelne Produktgruppen beworben werden sollen. Grünbuch und Konsultation sind im Kontext der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik zu verorten, also einem der zentralen Politikbereiche der EU. Der Export in Drittländer von Agrarerzeugnissen betrug 2010 immerhin 90 Milliarden Euro. Andererseits wird als wichtige Aufgabe die Entwicklung ländlicher Räume gesehen. Im Unterschied zu anderen Konsultationen liegen die Bezugsdokumente in allen Sprachen der Mitgliedsländer vor. Ziel des Grünbuches ist es, die Umrisse einer ebenso gezielten wie ehrgeizigen Absatzförderungs- und Informationsstrategie festzulegen, die in der Lage ist, die umfangreichen Ressourcen des europäischen Agrar- und Ernährungssektors besser zur Geltung zu bringen. Der Fragebogen kann bis zum 30. September 2011 beantwortet werden. Die Konsultation richtet sich u.a. an Bürger/Verbraucher, NGO, Verbände, Landwirte und öffentliche Stellen.

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Neue deutsche Entwicklungspolitik: Leitlinien

»Unsere Entwicklungspolitik wird Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft als Innovationsmotoren besser in Wert setzen.« So lautet eine zentrale Aussage in den Anfang August veröffentlichten neuen Leitlinien zur Entwicklungspolitik des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, veröffentlicht unter dem Titel »Chancen schaffen - Zukunft entwickeln« (ebd. S. 17). Die nachhaltige Stärkung von Entwicklungs- und Schwellenländern, Armutsbekämpfung, Menschenrechte und gute Regierungsführung in den Empfängerländern sollen im Mittelpunkt deutscher Entwicklungshilfe stehen.

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Servicestelle sucht Namen und Logo: Wettbewerb

Ab 2012 soll die von der Bundesregierung geplante »Servicestelle für bürgerschaftliches und kommunales Engagement« ihre Arbeit aufnehmen. Da dies kein attraktiver Name ist, hat Staatssekretär Beerfeltz vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung einen Wettbewerb ausgeschrieben, um einen modernen griffigen Namen und ein aussagekräftiges Logo zu finden. Die Servicestelle soll dazu dienen, die Abwicklung der BMZ-Förderprogramme zu bürgerschaftlichem und kommunalem Engagement im entwicklungspolitischen Kontext in Deutschland zusammenzufassen. Name und Logo sollen soll eine engagierte Zivilgesellschaft widerspiegeln, die im entwicklungspolitischen Kontext aktiv ist. Der Preis besteht darin, Ehrengast bei der Eröffnung der Servicestelle zu sein, ergänzt um ein individuell abgesprochenes Reiseprogramm. Außerdem kann die eigene entwicklungspolitische Arbeit in den Räumlichkeiten des BMZ präsentiert werden.

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SIMEP 2011

Zum 13. Mal in Folge veranstaltet die Junge Europäische Bewegung (JEB) Berlin-Brandenburg die Simulation Europäisches Parlament (SIMEP). Sie wird durch das Presse- und Informationsamts der Bundesregierung gefördert. Am 30. und 31. Oktober sowie am 20. und 21. November 2011 übernehmen 400 Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland die Rolle von Europaabgeordneten und Journalisten. Dadurch lernen sie parlamentarische Abläufe auf europäischer Ebene praxisnah und altersgerecht kennen. Der Deutsche Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus stellen die Bühnen für SIMEP dar. Die Bewerbung als Journalist ist jetzt möglich, die als Abgeordneter ab Ende August. Zudem werden freiwillige Helfer gesucht.

Weitere Informationen unter
www.simep.eu
 

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CEV-Symposium in Berlin

Am 20. und 21. Oktober 2011 findet in Berlin die Jahrestagung des Europäischen Freiwilligenzentrums CEV statt. Das CEV ist die größte europäische Freiwilligenorganisation und wesentlicher Motor des Europäischen Jahres 2011. Gastgeber und Organisatoren der Tagung sind die deutschen CEV-Mitglieder BBE, Caritas, THW und ARBES sowie die bagfa. Inhaltlich steht die Beziehung von aktiver Bürgerschaft und Freiwilligentätigkeit im Mittelpunkt der Veranstaltung. In Kooperation mit dem Berliner Landesnetzwerk für Bürgerschaftliches Engagement wird es auch zahlreiche Exkursionen zu Praxisprojekten des Engagements in Berlin und Umgebung geben. Anmeldungen sind über die Internetseite des CEV möglich.

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Engagement und Erwerbsarbeit: Fachkonferenz

Das Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e.V. (ISS) und das BBE veranstalten am 26./27. Oktober 2011 in Oberschleißheim bei München eine Europäische Fachkonferenz zum Thema »Engagement und Erwerbsarbeit in Europa - Organisations- und gesellschaftspolitische Herausforderungen und Modelle«. Es handelt sich dabei um eine der acht Regionalkonferenzen, die im Rahmen des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit 2011 vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert werden. Ziel der Konferenz ist der nationale und europäische Austausch von Verbänden und Organisationen der Zivilgesellschaft über Politiken, Strategien und Modellprojekten im Schnittbereich von Engagement und Erwerbsarbeit. Die Konferenz soll den fachlichen Dialog auf EU-Ebene fördern und dazu beitragen, Engagementpolitik als Politikfeld auf EU-Ebene weiter zu etablieren.

Weitere Informationen unter
www.iss-ffm.de

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Grenzen - Los! Was macht mich freiwillig? Tagung

Am 21. und 22. November 2011 findet in Dornbirn (Österreich) die dritte Konferenz der Tagungsreihe Grenzen-Los! statt. Schwerpunktthema in diesem Jahr ist die Frage: Was macht mich freiwillig? Die Tagung wird sich auf den Zusammenhang von Engagement, Beteiligung und Selbstorganisation konzentrieren, insbesondere um die Frage, welchen Beitrag Beteiligung zur Engagementförderung leisten kann? Auf der Veranstaltung werden u.a. Ergebnisse von eigens durchgeführten Beteiligungsverfahren (sogenannten BürgerInnen-Räten) präsentiert. Die Konferenz selbst wird im Open Space-Verfahren durchgeführt. »Grenzen-Los!« ist zugleich ein internationales Netzwerk von Organisationen und Institutionen aus den Bereichen Staat und Zivilgesellschaft aus Deutschland, der Schweiz und Österreich, dem auch das BBE angehört.

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European Volunteer Measurement Project: Workshop

Das European Volunteer Measurement Project unter der wissenschaftlichen Leitung der Johns Hopkins University (JHU) möchte auf Grundlage von Handbüchern und Anleitungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) in Zusammenarbeit mit den nationalen Statistikämtern eine vergleichbare Datengrundlage des bürgerschaftlichen Engagements in Europa schaffen. Polen und Norwegen wenden diese Tools schon an, außerhalb Europas tun dies z.B. Brasilien und Südafrika. Auf einem Workshop in Warschau soll diskutiert werden, wie die Umsetzung in weiteren Ländern praktisch vorangebracht werden kann. Der Workshop in den Räumen des polnischen Arbeits- und Sozialministeriums wird von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), Abteilung Statistiken, dem Polnischen Ministerium für Arbeit und Soziales und dem Johns Hopkins Center for Civil Society Studies (JHU/CCSS) veranstaltet. Träger des Projekts ist zudem das europäische Netzwerk CEV, dem auch das BBE angehört.

Weitere Informationen unter
evmp.eu/2011/07/06/warsaw-workshop-1/

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Deutschland und die arabischen Revolutionen: Tagung

Im Kontext der arabischen Revolutionen mussten sich die Prämissen deutscher und europäischer Außenpolitik gegenüber der arabischen Welt an vielen Stellen Kritik gefallen lassen. Wie könnte eine grundsätzliche und langfristige Neuorientierung deutscher Nordafrikapolitik aussehen und wie kurzfristig umsetzbare, aber dennoch nachhaltig wirkende Unterstützungsmaßnahmen? Welche Rolle spielen dabei zivilgesellschaftliche Organisationen? Solche Fragen sind Thema einer internationalen Tagung vom 28. - 30. September 2011 der Evangelischen Akademie Loccum in Zusammenarbeit mit der Euro-Mediterranean Association for Cooperation and Development.

Weitere Informationen unter
www.loccum.de/programm/p1159.html

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Globale Unternehmen engagieren sich weltweit

Das internationale Forschungsprojekt »Global Corporate Volunteering Research Project« ist nach zwei Jahren mit einem umfänglichen Ergebnisbericht abgeschlossen worden. Die International Association for Volunteer Effort (IAVE) und der Global Corporate Volunteer Council (GCVC) haben den Endbericht mit dem Titel »Global Companies Volunteering Globally« im Juni 2011 vorgestellt und publiziert. Untersucht wird darin, wie Corporate Volunteering in global aufgestellten Unternehmen auf den unterschiedlichen Erdteilen und in den verschiedenen Ländern funktioniert, in denen sie gleichzeitig tätig sind.

Weitere Informationen unter
www.gcvcresearch.org/v1/

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ACE Awards: Nominierungsphase verlängert

Für die 5. Active Citizens of Europe (ACE) Awards wurde die Nomierungsphase bis zum 9. September 2011 verlängert. Diese werden im Rahmen der Volonteurope Jahrestagung »Make a Difference by Volunteering!« in Edinburgh, Schottland verliehen, die vom 20. bis zum 23. Oktober 2011 stattfindet. Vorgeschlagen werden können Pionierprojekte im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements, unabhängig davon ob die Reichweite lokal, kommunal, regional, national und international ist.

Weitere Informationen unter
www.volonteurope.org

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Hinweis

Der nächste Newsletter erscheint Ende September 2011. Redaktionsschluss ist der 19. September 2011. Bitte schicken Sie Ihre Informationen an
E-Mail: mirko.schwaerzel(at)b-b-e.de

Die Beiträge dieses Newsletters geben, sofern nicht ausdrücklich als solche Nachrichten gekennzeichnet, nicht die Meinung des BBE wieder, sondern repräsentieren die Vielstimmigkeit der Meinungen und Akteure im BBE und im Feld der Engagementförderung und -politik. Die Redaktion des Newsletters verfolgt das Ziel, die jeweils aktuellsten und wichtigsten Nachrichten für die Leserschaft zusammenzustellen.

Die Hinweise auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Publikation von Nachrichten im Europa-Newsletter finden Sie unter Impressum.

Redaktion: PD Dr. Ansgar Klein, Dr. Rainer Sprengel und Mirko Schwärzel

Eine Übersicht über die nächsten geplanten Schwerpunkt-Themen finden Sie unter
http://www.b-b-e.de/index.php?id=kommende_themen

Dieser Newsletter wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestags.

Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) 
- Geschäftsstelle -
Michaelkirchstr. 17-18 
10179 Berlin-Mitte 
www.b-b-e.de

V.i.S.d.P.: Geschäftsführer Dr. Ansgar Klein
Telefon: (0 30) 6 29 80-11 0
E-Mail: ansgar.klein(at)b-b-e.de

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