BBE Europa-Nachrichten - Newsletter für Engagement und Partizipation Nr. 6 vom 23.6.2011

Einführung: EU-Engagementförderung im Sport

Europaweit sind prozentual die meisten der fast 100 Millionen freiwillig engagierten Menschen im Sport zu finden. Nicht zuletzt deshalb steht der Sportbereich im Fokus des Europäischen Jahrs der Freiwilligen 2011. Gleichzeitig ist er aber auch engagementpolitisch relevant: Die Förderung von Freiwilligentätigkeiten im Sport ist mit dem Vertrag von Lissabon 2010 ausdrücklich Auftrag der Europäischen Union geworden. Über die Sportpolitik findet Engagementförderung damit zum ersten Mal Eingang in das EU-Primärrecht und der Europäischen Kommission werden Handlungskompetenzen übertragen. Viele Brüsseler Beobachter sehen daher in der EU-Sportpolitik einen Türöffner für weitere engagementfördernde Maßnahmen der EU auch in anderen Politikfeldern. Der Themenschwerpunkt dieses Newsletters nimmt wichtige Bereiche der EU-Sportpolitik unter die Lupe und weist auf engagementpolitisch relevante Aspekte hin.

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EU-Sportpolitik: Arbeitsplan Sport für 2011-2014

Die Sportminister der EU haben am 20. Mai 2011 einen Arbeitsplan Sport beschlossen, der am 1. Juni 2011 im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde. Nach der Sommerpause sollen sechs Expertengruppen Themen vorantreiben, die vom Rat als prioritär für die Zeit bis 2014 eingestuft werden. Dabei wird es um Antidoping, Good Governance im Sport, Erziehung und Ausbildung im Sport, Gesundheit und Integration, Sportstatistik und die nachhaltige Finanzierung des Sports gehen. Die Themenliste kann durch künftige Ratsvorsitzende erweitert werden. Freiwilligentätigkeit und Zivilgesellschaft stehen als solches also nicht prioritär auf der Agenda, was aber gerade die Möglichkeit geben könnte, sich auf deren Wert für die positive Bearbeitung der prioritären Themen zu konzentrieren.

Weitere Informationen unter
www.consilium.europa.eu/showFocus.aspx
 
Arbeitsplan im Amtsblatt unter
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do

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Besteuerung des Sports: Stellungnahme ENGSO

Seit Dezember 2010 führt die Europäische Kommission eine Konsultation zum »Grünbuch zur Zukunft der Mehrwertsteuer - hin zu einem einfacheren, solideren und effizienteren Mehrwertsteuersystem« durch. Damit geraten alle Besteuerungsformen in den Blick, bei denen Akteure ganz oder teilweise von der Mehrwertsteuer befreit sind. Entsprechend direkt fordert die Kommission im Grünbuch u. a. zur Stellungnahme zur Frage, welche MwSt-Befreiungen abgeschafft werden sollten. Die European Non-Governmental Sports Organization (ENGSO), ein Zusammenschluss von Sportorganisationen und Olympischen Komitees auf europäischer Ebene, hat diese Fragen im Mai 2011 für den ehrenamtlichen Sportbereich beantwortet. Wegen der sozialen, gesundheitlichen und integrativen Funktionen des Sports sollte es danach eher um eine Ausweitung von Steuerbefreiungen gehen.

Weitere Informationen unter
www.engso.eu/clanek.php

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Reaktionen auf die Kommissions-Mitteilung zum Sport

Anfang des Jahres hat die Europäische Kommission in ihrer Mitteilung »Entwicklung der europäischen Dimension des Sports« Ideen für die Ausgestaltung der EU-Sportpolitik auf Grundlage der neuen Kompetenzen im Sportbereich nach dem Vertrag von Lissabon formuliert. Dabei werden insbesondere drei Bereiche für Maßnahmen angesprochen: die gesellschaftliche Rolle und die wirtschaftliche Dimension des Sports sowie die Organisationsentwicklung im Sportbereich. Von Seiten der Zivilgesellschaft, u. a. von ENGSO und der Alliance EYV 2011, wurde im Nachgang kritisch angemerkt, dass die Bedeutung der Freiwilligentätigkeiten im Sportbereich in der Mitteilung kaum angesprochen wurde.

 
Mitteilung der Kommission unter
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do

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Breitensport im Europäischen Parlament

Am 31. Mai 2011 fand im Europäischen Parlament eine Anhörung zum Breitensport statt: »Grassroots sport and physical activity in Europe«. Eingeladen hatten MEP Emma McClarkin und MEP Sean Kelly, unterstützt von der International Sport and Culture Asscociation Europe (ISCA EUROPE). Die Abgeordneten waren auch Urheber einer am 16. Dezember 2010 vom Europäischen Parlament beschlossenen schriftlichen Erklärung zur stärkeren Unterstützung des Breitensports, der sich über 50% der Parlamentarier anschlossen. ICSA sieht die Europäischen Institutionen vor der Alternative, die politischen Anstrengungen auf eine Förderung des Breitensports zu konzentrieren oder aber sich zum Schiedsrichter bei den Problemen im Spitzensport in den Bereichen Doping, Korruption und Good Governance zu machen. Bei einer Konzentration auf den Breitensport könnte bis 2020 als politisches Ziel verfolgt werden, dass über 100 Millionen Bürger Europas zu einer Neuaufnahme sportlicher Aktivitäten angeregt werden. ICSA ist eine weltweite Organisation mit über 130 Mitgliedsorganisationen, darunter dem Deutschen Olympischen Sportbund und dem Deutschen Turner-Bund.

Weitere Informationen unter
www.isca-web.org/english/news/europeanparliamenthearingongrassrootsports
 
Erklärung des Europäischen Parlaments unter
www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do

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EU-Kommission kündigt Mitteilung zum Engagement an

Die Europäische Kommission wird voraussichtlich im September dieses Jahres zum ersten Mal eine Mitteilung zur Engagementpolitik der EU vorlegen. Sie wird derzeit in der Generaldirektion Kommunikation vorbereitet. Eine Kommissions-Mitteilung ist eine politische Absichtserklärung ohne rechtsetzende Wirkung. Die Engagement-Mitteilung wird aber als erster Schritt in Richtung eines Grün- oder Weißbuchs und somit als Grundlage einer europäischen Engagementstrategie interpretiert. Die Kommissions-Mitteilung wird eine Zwischenevaluation des Europäischen Freiwilligenjahres 2011 sowie Vorschläge für eine bessere engagementpolitische Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten und der europäischen Ebene beinhalten.

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Freiwilligentätigkeit: Anhörung zu Qualität und Infrastruktur

Am 23. Mai 2011 fand vor dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) die zweite Anhörung zur Freiwilligentätigkeit anlässlich des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit statt. Dabei wurden zwei Themen behandelt: die Infrastruktur und ihre Förderung aus europäischer Sicht sowie das Qualitätsmanagement von Freiwilligentätigkeit. Unter anderem wurden Fördermöglichkeiten für bürgerschaftliches Engagement über die EU-Aktionsprogramme unter die Lupe genommen. Berichtet wurde desweiteren über den Stand der Vorbereitungen der Kommunikation zur Freiwilligentätigkeit seitens der Europäischen Kommission. Einige Präsentationen sind mittlerweile online zugänglich.

Weitere Informationen unter
www.eesc.europa.eu

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Mobilisierung von Jugendmobilität

Auf ihrer Sitzung am 19. und 20. Mai haben die zuständigen Minister der EU die Ratsentschließung »über die Förderung neuer und wirksamer Formen der Beteiligung aller Jugendlichen am demokratischen Leben in Europa« verabschiedet. Dabei erklärten sie »Youth on the Move« zum Maßstab für kommende Programme der EU. Leitidee ist die transnationale Mobilität zu Lernzwecken, die neues Wissen, Fertigkeiten und Kompetenzen hervorbringen und auch das zivilgesellschaftliche Engagement und die demokratische Partizipation Jugendlicher fördern soll. Im Unterschied zum Europäischen Parlament wird allerdings keine Erhöhung der verfügbaren Mittel gefordert.

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Bundesrat: Stellungnahme zu EU-Beihilfevorschriften

Auf seiner 883. Sitzung hat der Bundesrat eine Stellungnahme zu den EU-Beihilfevorschriften beschlossen. Ein Thema ist dabei das bürgerschaftliche Engagement im Kontext sozialer Dienstleistungen und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Insgesamt zielt die Argumentation auf eine Ausweitung der Tatbestände ab, die auf kommunaler und regionaler Ebene von den Wettbewerbsvorschriften der EU ausgenommen werden sollen. Anlass der Stellungnahme ist eine Mitteilung der Europäischen Kommission zur Reform der EU-Beihilfevorschriften über Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse.

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Bündnis EJF 2011: Frühjahrstagung in Brüssel

Am 19. Mai 2011 fand in Brüssel die Frühjahrstagung des Bündnisses »EYV 2011 Alliance« zur Durchführung des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit 2011 statt, in dem 38 Netzwerke aus 25 Ländern kooperieren. Neben einer Erörterung der laufenden Aktivitäten wurde insbesondere über die Fortsetzung der Arbeit nach Ende des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit 2011 diskutiert. Unter den Alliance-Mitgliedern ist umstritten, ob und in welcher Form sich das bisher informelle Bündnis als bereichsübergreifender Zusammenschluss für europäische Engagementförderung formalisieren soll. Zudem wurden die Informationsangebote des Bündnisses auf europäischer Ebene dargestellt. Ein Bericht der Veranstaltung liegt jetzt vor.

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Menschenrechte und Unternehmen: UN-Leitlinie

Im Juni 2011 sollen von den Vereinten Nationen Leitlinien für die Beachtung von Menschenrechten durch Wirtschaftsunternehmen beschlossen werden, wobei es insbesondere auch um die Sorgfalt und Verantwortung von Muttergesellschaften für ihre Töchter geht. »Protect, Respect and Remedy« sind dabei die Leitbegriffe. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert in einem Entschließungsantrag vom 7. Juni 2011, die Annahme dieser Leitlinien zu unterstützen und sie so schnell als möglich auch für Deutschland anzuwenden. Dafür wird »eine breite zivilgesellschaftliche Beteiligung bei der Umsetzung der Leitlinien« als ebenso notwendig erachtet wie eine Übersetzung der Leitlinien in straf- und zivilrechtlich relevante Tatbestände.

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Koordinator für zivile Krisenprävention gefordert

In einem Entschließungsantrag fordern Bündnis 90/DIE GRÜNEN eine Stärkung der Zivilen Krisenprävention des Bundes, um den veränderten internationalen Rahmenbedingungen und den aktuellen Demokratisierungsbewegungen besser gerecht zu werden. Zugleich fordern sie eine transparentere und sachgerechtere Berichterstattung, Strategiefestlegung und Entscheidungsfindung. Im Auswärtigen Amt soll ein Koordinator für zivile Krisenprävention im Range eines Staatsministers als »Mr./Mrs Krisenprävention« eingesetzt und mit ausreichenden Ressourcen und Befugnissen ausgestattet werden. Zudem sei im Dialog mit Zivilgesellschaft und Wissenschaft zu vereinbaren, den Beirat Zivile Krisenprävention mit einem klaren Mandat zu versehen und politisch aufzuwerten, damit die Einbindung der zivilen Akteure bereits bei der Festlegung von Strategie und Zielen möglich wird.

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Internationaler Schüler- und Jugendaustausch

Die Rahmenbedingungen für den internationalen Schüler- und Jugendaustausch und deren Weiterentwicklung sind Thema einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die die Bundesregierung am 31. Mai 2011 beantwortet hat. Neben den veränderten Anforderungen bei den Ausländerbehörden wurde detailliert nach den verfolgten Strategien gegenüber anderen EU-Staaten und nach strategischen Partnern der EU gefragt. Eine eigene Frage zielte darauf ab, inwiefern Jugendverbände sowie andere Interessenvertretungen aus der Zivilgesellschaft in die Weiterentwicklung des Jugend- und Schüleraustausches einbezogen werden. Diese Beteiligung erfolge, so die Antwort, in Form eines partnerschaftlichen Dialogs in Arbeitsgruppen, Gremien, Konferenzen, Planungsgesprächen oder via Web 2.0.

Antwort der Bundesregierung unter
dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/060/1706035.pdf

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VENRO, Zivilgesellschaft und BMZ

In den vergangenen Monaten diskutierte der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen VENRO e. V. intensiv mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) über die Einrichtung der geplanten Servicestelle für bürgerschaftliches und kommunales Engagement. VENRO schlug eine unabhängige, zivilgesellschaftliche Trägerschaft vor, was letztendlich nicht von Seiten des Ministeriums präferiert wurde. Eine Rekonstruktion und Kommentierung der Diskussion wurde jetzt von VENRO unter dem Titel »Servicestelle: Mission impossible« publiziert.

Publikation unter
venro.org/index.php
 
Servicestelle im Internet unter
www.bmz.de/de/ministerium/50JahreBMZ/servicestelle/index.html

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Bürgergesellschafts-Tagung in der Heuss-Akademie

Die Theodor-Heuss-Akademie und das BBE richten ein gemeinsames Seminar zu Fragen der Bürgergesellschaft im europäischen Vergleich aus. Unter dem Titel »Zukunft der Demokratie in Europa - Welchen Beitrag leistet die Bürgergesellschaft?« werden aktuelle Entwicklungen der Engagementpolitik und Bürgergesellschaft in Deutschland, Großbritannien und Frankreich verglichen und der Beitrag der Bürgergesellschaften zur Demokratisierung europäischer Politik untersucht. Die Tagung findet vom 14.-16 Oktober 2011 in Gummersbach in der Theodor-Heuss-Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit statt. Anmeldungen sind ab Mitte Juli 2011 möglich.

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7. Sitzung der BBE-AG Europa

Am 29. Juni 2011 findet die 7. Sitzung der Arbeitsgruppe 9 »Engagement und Partizipation in Europa« des BBE statt. Schwerpunkte der Sitzung werden die Erarbeitung von europabezogenen Beiträgen der AG 9 zu einem Engagementstrategiepapier des BBE, die engagementpolitischen Entwicklungen auf Ebene der Europäischen Union vor der Kommissions-Stellungnahme zu Freiwilligentätigkeiten im September 2011 sowie eine Diskussion über die Ergebnisse der Unterarbeitsgruppe Partizipation im Hinblick auf die Etablierung partizipativer Elemente in der EU-Politik nach Maßgabe des Vertrags von Lissabon sein.

Weitere Informationen unter
b-b-e.de/index.php

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Neuer Mitarbeiter für das EU-Flaggschiffprojekt im BBE

Seit dem 15. Juni 2011 wird das BBE im Arbeitsbereich Europa zur Umsetzung des EU-Flaggschiffprojektes »Active Citizens for better communities« und der Organisation der Tagung des European Volunteer Centres CEV (19.-21. Oktober 2011 in Berlin) von einem neuen Mitarbeiter unterstützt. Matthias Riesterer studierte an der Universität Leipzig und La Laguna/Spanien Kommunikations- und Kulturwissenschaften (M.A.). Bereits in seinem Studium hat er sich beim Europa-Haus-Leipzig und der Europäischen Akademie Berlin intensiv mit der Europäischen Union beschäftigt. Nach seinem Studium arbeitete Matthias Riesterer in der Friedrich-Ebert-Stiftung im Bereich Medienpolitik und leitete von 2008 bis 2011 bei der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung e.V. (BKJ) den bundesweiten Engagementwettbewerb PlusPunkt KULTUR.

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Zivilgesellschaft und »Big Society«: Tagung

Unter dem Leitbegriff der »Big Society« proklamiert der britische Premierminister David Cameron ein zivilgesellschaftlich orientiertes Reformprogramm. Bürgerschaftliches Engagement soll nicht zuletzt im Sozial- und Bildungsbereich gefördert und zugleich der Einfluss des Zentralstaats auf Bürgeraktivitäten und auf Kommunen eingedämmt werden. Auf einer Tagung am 1. und 2. Juli wird die Idee der Big Society im Hinblick auf die EU und andere europäische Länder mit Vertretern aus Politik, Ministerien und NGO diskutiert. Die europäische Perspektive wird von Vertretern aus Schweden, Polen und Italien hergestellt, u. a. vom schwedischen Sozialminister Ulf Kristersson. Die Tagung findet in London statt, NGO-Vertreter und Wissenschaftler können zu erheblich verbilligten Gebühren teilnehmen.

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Freiwilligenmanagement in Europa: Fachtagung

Am 05. Oktober 2011 findet auf der Burg Schwaneck in Pullach bei München ein bereichs- und länderübergreifender Austausch zum Freiwilligenmanagement statt: Zukunft und Chancen der Arbeit mit freiwillig Engagierten - ein Blick über den Tellerrand. Um die Entwicklungen und Herausforderungen des Freiwilligenmanagements national und international aufzugreifen, werden zwei Impulsvorträge Bürgerengagement bzw. Freiwilligenarbeit im Spannungsfeld von staatlichen Interessen, Bürgerbeteiligung und organisatorischer Nutzbarmachung beleuchten. In parallelen Workshops sollen ExpertInnen aus unterschiedlichen Bereichen ihre Freiwilligenmanagementstrategien und Herangehensweisen vorstellen und mit den Teilnehmenden diskutieren. Veranstalter der Tagung sind das Bildungszentrum Burg Schwaneck in Kooperation mit der Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland, dem Evangelischen Bildungswerk München e.V. und der beratergruppe ehrenamt - dem Kompetenznetz Freiwilligenmanagement.

Weitere Informationen und Anmeldung unter
www.beratergruppe-ehrenamt.de

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Sommerakademie in Freiburg: ENA 2011

Das Europäische Attac-Netzwerk organisiert vom 9. bis zum 14. August 2011 in Freiburg die »European Network Academy for Social Movements« (ENA). Finanzmärkte, Demokratie, Wirtschaft/ soziale Krise und Ökologie/ Klima stellen die vier Hauptthemen der Sommerakademie dar. Neben einer intensiven Arbeit in Workshops zu diesen Themen wird jeden Tag ein Forum einem der Themen gewidmet sein. Daneben gibt es Plenums- und Strategiediskussionen sowie ein umfangreiches Kulturprogramm.

Weitere Informationen unter
www.ena2011.eu/index.php

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Breaking the barriers: Veranstaltungsbericht

Am 3. Mai 2011 fand in Brüssel unter dem Titel »Breaking the barriers« eine von Eurodiaconia und Diakonie veranstaltete Tagung zum EJF 2011 in Brüssel statt. Eurodiaconia ist der europaweite Zusammenschluss kirchlicher Einheiten -  Gemeinden und Einrichtungen - die diakonisch tätig sind. Die Leitfrage der Veranstaltung lautete: Wie können die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen verbessert werden? Drei Mitgliedsorganisationen von Eurodiaconia aus Deutschland, Rumänien und den Niederlanden stellten ihre Arbeit mit Freiwilligen und die Hindernisse vor, auf die sie dabei treffen. Katharina Wegner und Rainer Hub vom Diakonie Bundesverband stellen in ihrem Gastbeitrag die wesentlichen Inhalte der Tagung dar.

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Neuer Newsletter der Beobachtungsstelle

Der neue Newsletter der Beobachtungsstelle für gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa ist online! Hauptthema der ersten Ausgabe sind Freiwilligendienste in Europa. Die Beobachtungsstelle stellt zudem seit Kurzem ein Bulletin zur europäischen Seniorenpolitik auf ihrer Webseite zur Verfügung. Behandelt werden dort Themen wie Aktives Altern, Altersbilder, Demenz, Pflege, Untertsützung pflegender Angehöriger, Dienstleistungen für ältere Menschen und Generationenbeziehungen.

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Hinweis

Der nächste Newsletter erscheint am 14. Juli 2011. Redaktionsschluss ist der 7. Juli. Bitte schicken Sie Ihre Informationen an
E-Mail: mirko.schwaerzel(at)b-b-e.de

Die Beiträge dieses Newsletters geben, sofern nicht ausdrücklich als solche Nachrichten gekennzeichnet, nicht die Meinung des BBE wieder, sondern repräsentieren die Vielstimmigkeit der Meinungen und Akteure im BBE und im Feld der Engagementförderung und -politik. Die Redaktion des Newsletters verfolgt das Ziel, die jeweils aktuellsten und wichtigsten Nachrichten für die Leserschaft zusammenzustellen.

Redaktion: PD Dr. Ansgar Klein, Dr. Rainer Sprengel und Mirko Schwärzel

Eine Übersicht über die nächsten geplanten Schwerpunkt-Themen finden Sie unter
http://www.b-b-e.de/index.php?id=kommende_themen

Dieser Newsletter wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestags.

Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) 
- Geschäftsstelle -
Michaelkirchstr. 17-18 
10179 Berlin-Mitte 
www.b-b-e.de

V.i.S.d.P.: Geschäftsführer Dr. Ansgar Klein
Telefon: (0 30) 6 29 80-11 0
E-Mail: ansgar.klein(at)b-b-e.de

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