BBE Europa-Nachrichten - Newsletter für Engagement und Partizipation Nr. 3 vom 29.3.2011

Sabrina Stula/Kathrin Linz: Demografischer Wandel in der EU

Auf der Ebene der Europäischen Union ist der demografische Wandel ein seit dem Grünbuch 2005 nachhaltig etabliertes Politikfeld. Zwei Querschnittsthemen stehen europaweit, wie Sabrina Stula und Kathrin Linz von der Beobachtungsstelle für gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa aufzeigent, im Mittelpunkt. Zum einen geht es um die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, denn der wachsende Arbeitskräftemangel fällt zusammen mit einem Bedarf an vermehrter Pflege älterer Menschen in der Familie. Zum anderen geht es um flexiblere Übergänge in den Arbeitsmarkt und in die Rente. Ein Europäisches Jahr für das Aktive Altern 2012 werde sich voraussichtlich eher an diese Fragestellungen anlehnen und weniger an die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements im Kontext des demografischen Wandels.

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Martin Kastler: Europäisches Jahr 2012

Das Konzept der Europäischen Kommission für das Europäische Jahr 2012 konzentriert sich, so der Europaabgeordnete Martin Kastler (CSU), zu sehr auf Arbeitsmarkt und Beschäftigungspolitik. Die Dimensionen des aktiven Alterns und der Würde, damit auch des bürgerschaftlichen Engagements, kommen so zu kurz. Als Berichterstatter des Sozialausschusses des Europäischen Parlaments zum Europäischen Jahr 2012 hat er erfolgreich ein fraktionsübergreifendes einstimmiges Votum für seine Position und den weiteren Gesetzgebungsprozess erhalten. Entsprechend soll auch der Titel präzisiert werden: »2012 - Europäisches Jahr für Aktives Altern und die Solidarität der Generationen - Vitalität erhalten und die Würde aller achten«.

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Dušana Findeisen: Stärkung sozialer Netzwerke

Über die vergangenen Jahrzehnte hinweg ist zu beobachten, dass sich traditionelle Bande zwischen den Generationen in ganz Europa immer weiter lösen. Damit ist die Gefahr verbunden, dass unsere Gesellschaften ihre generationsübergreifende Integrationskraft verlieren, so Prof. Dušana Findeisen von der Slovenian Third Age University in Ljubljana. In ihrem Gastbeitrag geht sie der Frage nach, welchen Beitrag Konzepte und Projekte des intergenerationellen Lernens zur Überwindung dieser Entwicklung leisten können. Stärker als bisher müsste dafür intergenerationelles Engagement innerhalb sozialer Netzwerke in den Blick genommen werden.

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Elke Tippelmann: Generationensolidarität in Förderprogrammen

Der Beitrag des bürgerschaftlichen Engagements bei der Bewältigung der Herausforderungen des demographischen Wandels wird unter den politischen Konzeptionen des Aktiven Alterns und der Generationensolidarität von der EU bisher noch nicht ausreichend berücksichtigt. Dabei zeigt sich gerade in vielen Projekten der EU-Förderprogramme, wie das Generationen übergreifende Engagement der Bürger/innen in der Praxis Wirkung zeigt. Elke Tippelmann beleuchtet in ihrem Gastbeitrag Programme und Projekte, die den Austausch zwischen den Generationen beispielhaft umsetzen. Bei der Konzeptionierung und Umsetzung des Europäischen Jahres des Aktiven Alterns und der Generationensolidarität sollte an diese guten Erfahrungen angeknüpft werden.

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AGE: Hintergründe und Aktionen zur Umsetzung des EJ 2012

Während der Begriff des aktiven Alterns eine starke ökonomische Orientierung enthält, ist mit dem Begriff der Solidarität zwischen den Generationen auf EU-Ebene die Strategie von NGOs verbunden, eine Eigentümerschaft der Bürger und zivilgesellschaftlicher Organisationen an der europäischen Diskussion um demografischen Wandel durchzusetzen. Der Beitrag von AGE, einem europaweiten Zusammenschluss von 150 Organisationen, die sich mit Altersthemen befassen, stellt die Kontexte dar, in denen die Leitmotive des Europäischen Jahres 2012 stehen, und zeigt Möglichkeiten der Aneignung dieses Jahres für zivilgesellschaftliche Akteure auf.

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Europäische Bürgerinitiative: ab 1. April 2012 möglich

Wie in den Europa-Nachrichten 2011, Nr. 1 berichtet, schreibt der Vertrag von Lissabon vor, die Europäische Bürgerinitiative (EBI) als neues Partizipationselement einzuführen. Nach erfolgreichem Passieren aller EU-Institutionen wurde die Verordnung über das Regelwerk für die Durchführung einer EBI im Amtsblatt der EU am 11. 3. 2011 veröffentlicht. Bis zum 1. März 2012 müssen die Mitgliedsstaaten die nationale Behörde benennen, die die eingereichten, notwendigen Unterschriften für eine EBI prüft. Ab dem 1. April 2012 können dann solche Initiativen bei der Kommission registriert werden.

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Servicestelle BE in der Entwicklungszusammenarbeit

Die Bundesregierung hat im Sommer 2010 die Errichtung einer Servicestelle Bürgerschaftliches Engagement für die Entwicklungszusammenarbeit beschlossen. Diese beabsichtigte Servicestelle ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.2.2011 (Drucksache 17/4956). In insgesamt 57 Fragen möchten die Parlamentarier Details über Ziele, Organisation, Zeitplan, Finanzierung und weitere Aspekte wissen. Die beabsichtigte Servicestelle ist dabei im Kontext der Reform der entwicklungspolitischen Strukturen zu sehen, die am 1. Januar 2011 zum formalen Zusammenschluss von DED (Deutscher Entwicklungsdienst), InWEnt (Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH) und GTZ (Gesellschaft für technische Zusammenarbeit) zur GIZ (Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit) geführt hat. Eine große Bedeutung wird in der Anfrage dem Verhältnis zu vorhandenen Engagement- und Mittlerstrukturen gegeben. Erkennbar werden dabei Bedenken gegen eine Vermischung der Beratung von staatlichen Stellen und Kommunen mit der von zivilgesellschaftlichen Organisationen.

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Europa und Sport: Mitteilung der EU-Kommission

Am 18.1.2011 hat die Kommission eine Mitteilung über die Entwicklung der europäischen Dimension des Sports veröffentlicht. Die EU-Kommission hat darin bürgerschaftliches Engagement im Kontext von vier Handlungsfeldern im Blick: bei der Bekämpfung von Doping im Sport, bei der Anerkennung der von Ehrenamtlichen erworbenen Qualifikationen, bei der verbesserten Beschäftigungsfähigkeit und sozialen Integration durch ehrenamtliche Tätigkeit im Sport und bei der Finanzierung des Breitensports. Die Mitteilung der Kommission schließt an das Weißbuch Sport von 2007 an und reagiert zugleich auf die durch den Vertrag von Lissabon zugewiesenen neuen Kompetenzen der EU im Sport.

Mitteilung der Europäischen Kommission zum Sport unter
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do

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Vereins- und Stiftungsstatut im Europäischen Parlament

Seit einigen Jahren wird über die Einführung eines Europäischen Genossenschafts-, Stiftungs- und Vereinsstatuts diskutiert. Eine fraktionsübergreifende Initiative hat im Europäischen Parlament zur Verabschiedung einer Schriftlichen Erklärung (WD 84/2010) geführt, mit der die Kommission aufgefordert wird, entsprechende konkrete Vorschläge zu machen. Eine Schriftliche Erklärung kann von bis zu fünf Abgeordneten initiiert werden und hat gemäß § 123 der Geschäftsordnung des Parlaments appellativen Charakter, der allerdings dadurch Gewicht erhält, dass sie von der Mehrheit der Parlamentarier durch ihre Unterschrift unterstützt werden muss. Angesichts der Konsultationen zur Binnenmarktakte, über die in den Europa-Nachrichten 2011, Nr. 2 berichtet wurde, kommt dieser Erklärung eine besondere Bedeutung zu. Deshalb wird sie auch von zivilgesellschaftlichen Interessenvertretungsorganisationen wie dem European Foundation Center (efc) ausdrücklich begrüßt.

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BE und sozialer Zusammenhalt im Europäischen Parlament

Im Rahmen des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit führt die Intercultural Dialogue Platform drei Podiumsdiskussionen zum Zusammenhang von Freiwilligentätigkeit und sozialem Zusammenhalt durch. Die Veranstaltungen finden im Europäischen Parlament unter der Schirmherrschaft und Beteiligung jeweils eines Europaabgeordneten statt. Bei der ersten Diskussion am 7. Februar standen europäische Jugendfreiwilligendienste im Mittelpunkt. Ende Mai wird es um interkulturellen Dialog und Freiwilligentätigkeit gehen und Ende September soll schließlich die Bedeutung von bürgerschaftlichem Engagement für sozialen Zusammenhalt im heutigen Europa thematisiert werden.

Weitere Informationen unter
www.idp-pdi.be

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Bundesfreiwilligendienst: Gesetz verabschiedet

Am 24. 3. 2011 wurde im Bundestag das Bundesfreiwilligendienstgesetz (BFD) in 2. und 3. Lesung behandelt und mit den Stimmen der Koalition verabschiedet. In der einstündigen Debatte machten alle Redner deutlich, dass sie das Bundesfreiwilligengesetz normativ im Horizont von Engagementpolitik beurteilen und beurteilt wissen wollen. Die Koalition sieht im BFD das wichtigste engagementpolitische Vorhaben der aktuellen Regierung, während Redner der Opposition teils prinzipielle Bedenken gegen die mit dem Bundesamt für Zivildienst gegebenenfalls verbundene Verbürokratisierung des Verhältnisses zur Zivilgesellschaft vorbrachten. Die gut eine Woche vorher durchgeführte Expertenanhörung hatte auf das eingebrachte Gesetz faktisch keinen Einfluss mehr. Allerdings waren sich Regierung und Opposition darin einig, dass es in einigen auch dort thematisierten Fragen noch Handlungsbedarf gibt.

Ursprünglicher Gesetzentwurf der Regierung unter
dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704803.pdf
 
Änderungen am Gesetz mit Ausschussbericht hier
dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/052/1705249.pdf

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Extremismuserklärung: Streit dauert an

Am 16.3.2011 verabschiedete der Ausschuss für Familie, Frauen, Senioren und Jugend einen Antrag der Regierungsfraktionen zur Bekämpfung von politischem und religiösem Extremismus in Deutschland. Darin wird die sogenannte Extremismuserklärung ausdrücklich gefordert. Zugleich wird eine bessere Vernetzung und Bündelung aller Anti-Extremismusaktivitäten gefordert. Die Opposition drang mit ihrer Kritik an der Extremismuserklärung nicht durch. Zugleich warnte sie vor dem Entstehen einer Catch-all-Antiextremismus-Behörde.

Antrag der Regierungsfraktionen unter
dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/044/1704432.pdf

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Zivilgesellschaft stärken: SIA gegründet

Gemeinnützige Organisationen und zivilgesellschaftliche Akteure brauchen ebenso wie Spender und Stifter praxisnahe und aussagekräftige Instrumente, um die Wirkung der Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen darstellen und verbessern zu können. Die Bertelsmann Stiftung hat deshalb zusammen mit der New Philanthropy Capital (Großbritannien) und der Adessium Foundation (Niederlande) die Social Impact Analysts (SIA) Association mit Sitz in London gegründet. Die SIA will die Entwicklung innovativer Lösungen zur Wirkungsmessung vorantreiben, um zivilgesellschaftliche Potenziale besser auszuschöpfen. Der Interessenverband soll ein dauerhaftes Forum für den internationalen Austausch bei der Analyse und Wirkungsmessung von gemeinnützigen Organisationen werden. Ebenso sollen die soziale Wirkungsanalyse als zukünftiges Berufsfeld gefördert sowie Fachleute und Organisationen individuell und gezielt unterstützt werden.

Weitere Informationen unter
www.siaassociation.org

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BBE erhält EU-Flaggschiffprojekt im Europäischen Jahr

In der vergangenen Woche hat die EU-Kommission die Auswahl von europaweit 35 Flaggschiffprojekten zum Europäischen Freiwilligenjahr 2011 bekannt gegeben. Das BBE ist mit seinem Antrag für das Projekt »Active Citizens for better Commmunities« ausgewählt worden und erhält eine Zuwendung von 70.000 Euro. Im Vorfeld der Jahreskonferenz des europäischen Netzwerks CEV vom 19.-21. Oktober 2011 in Berlin. Geplant ist die Vernetzung von Initiativen und Projekten mit europäischen Partnern und die Anregung für einen europäischen Austausch. Projektpartner sind neben dem CEV selbst u. a die deutschen Mitgliedsorganisationen Verbund Freiwilligen-Zentren im Deutschen Caritasverband, ARBES sowie die BAGFA. Ein zweites deutsches Flaggschiffprojekt wurde dem Landesjugendring Berlin zugesprochen.

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Deutsch-Französischer Zivilgesellschaftsdialog eingeleitet

Mit einem ersten Seminar auf Einladung des Präsidenten des französischen Wirtschafts- und Sozialrates haben das BBE und seine französischen Partner einen deutsch-französischen Zivilgesellschaftsdialog eröffnet. Vertreterinnen und Vertreter französischer Institutionen und Dachverbände haben zunächst Strukturen und Rahmenbedingungen des zivilen Dialogs und bürgerschaftlichen Engagements in Frankreich vorgestellt. Das zweite Seminar wird im September 2011 in Berlin stattfinden. Unter dem Dach dieses bilateralen Austauschs werden in den kommenden zwei Jahren weitere Seminare, Fachveranstaltungen und gemeinsame Projekte vorbereitet. Der BBE-Europa-Newsletter wird in seiner kommenden Ausgabe im Themenschwerpunkt über Frankreich und den weiteren Dialogprozess berichten.

Kontakt Mirko Schwärzel unter
E-Mail: Mirko.Schwaerzel(at)b-b-e.de

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ENNA: Open Day und Mitgliedsversammlung

Das im vergangenen Jahr unter Mitwirkung des BBE gegründete European Network of National Civil Society Associations (ENNA) hat sich im Rahmen eines Tages der offenen Tür am 23. März Vertreterinnen und Vertretern der europäischen Institutionen sowie anderer zivilgesellschaftlicher Netzwerke offiziell in Brüssel vorgestellt. ENNA ist die europäische Plattform für nationale bereichsübergreifende Dachverbände und Netzwerke der Zivilgesellschaft und besteht derzeit aus 20 Organisationen aus 17 europäischen Ländern. Am 24. und 25. März fand zudem die ENNA-Mitgliederversammlung 2011 statt. BBE-Vertreter Dr. Frank Heuberger wurde als Vize-Präsident von ENNA in seinem Amt bestätigt. Zur Präsidentin wurde Anna Mazgal vom polnischen Netzwerk OFOP gewählt.

Weitere Informationen unter
www.enna-europe.org

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Broschüre »Aktive europäische Zivilgesellschaft«

Die Kontaktstelle Deutschland Europa für Bürgerinnen und Bürger hat in Kooperation mit dem BBE eine Publikation zum Thema aktive europäische Bürgerschaft herausgegeben. Darin befassen sich Autorinnen und Autoren aus Politik, Wissenschaft und Praxis u. a. mit Fragen nach dem Verhältnis zivilgesellschaftlicher Akteure zum Staat und ihrer Rolle in Europa sowie der Stärkung für bürgerschaftliches Engagement. Zudem bietet die Broschüre Einblicke in eine Auswahl von Projekten, die in den Jahren 2007 bis 2010 im Rahmen des Programms »Europa für Bürgerinnen und Bürger« (Aktion 2, Maßnahme 3) gefördert wurden und zeigt ein facettenreiches Bild des grenzüberschreitenden Engagements deutscher Organisationen und ihrer europäischen Partnern.

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Projekt »BBE für Europa« bietet Praktikumsplatz

Das BBE sucht für das Projekt »BBE für Europa« ab sofort und befristet für sechs Monate eine Praktikantin oder einen Praktikanten. Im Rahmen des Praktikums wird Einblick in die europabezogene Informations- und Vernetzungsarbeit des BBE sowie seiner Mitgliedsorganisationen und Kooperationspartner geboten. Zudem wird beim Europa-Newsletter des BBE unterstützend mitgewirkt. Das Praktikum wird mit 400 Euro im Monat (Minijob) vergütet.

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BE in Europa: Europäischer Abend am 13.4.2011

Der 15. Europäische Abend der Europa-Union Deutschland, des dbb beamtenbund und tarifunion und der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland widmet sich am 13.4.2011 in Berlin dem Thema: bürgerschaftliches Engagement - miteinander und füreinander in Europa. Nach einer Rede von Bundesministerin Dr. Kristina Schröder MdB findet eine Podiumsdiskussion statt. Miteinander diskutieren werden Peter Altmaier MdB (CDU/CSU-Fraktion), Präsident der Europa-Union Deutschland, Sven Frye, Vorsitzender des Deutschen Bundesjugendrings, Britta Haßelmann MdB, (Bündnis 90/Die Grünen), Prof. Dr. Thomas Olk, Vorsitzender des Sprecherrats des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement und Cathrin Schauer, Geschäftsführerin KARO e.V. und Preisträgerin Frauen Europas.

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EJF und Freiwilligen-Management: Fachtagung am 15.4.2011

Als Beitrag zum Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit findet am 15. April 2011 in Berlin die 11. Bundesweite Fachtagung Freiwilligen-Management statt. Organisiert wird die Tagung von der Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland und dem Treffpunkt Hilfsbereitschaft, der Landesfreiwilligenagentur Berlin. Im Mittelpunkt der Tagung steht der Blick in das Freiwilligenmanagement in anderen europäischen Ländern, insbesondere in Belgien, Österreich und Italien. Ebenso wird das Verhältnis der Engagementpolitiken zueinander von Europa über den Bund bis zu den Kommunen intensiv diskutiert.

Weitere Informationen unter
www.ehrenamt.de

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Freiwilligentätigkeit und Hochschulen: Tagung 8.6.-9.6.2011

Im Netzwerk VALUE arbeiten Vertreter aus dem Bereich des bürgerschaftlichen Engagements und der Universitäten aus 13 Ländern zusammen. Hauptziel ist es, Hochschulen und ehrenamtliche Arbeit einander näher zu bringen, um gemeinsame Möglichkeiten in Form neuer universitärer Weiterbildungsmaßnahmen für Ehrenamtliche zu entwickeln. Aus Deutschland beteiligen sich die Universität Hamburg und die Leuphana Universität Lüneburg am Netzwerk. Am 8. und 9. Juni findet in Ankara die Abschlusskonferenz statt, bei der auch künftige Kooperationen und Projekte diskutiert werden.

Weitere Informationen unter
www.valuenetwork.org.uk

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UNO meets NGOs in Bonn: Konferenz 3.9.-5.9. 2011

Die UNO-Hauptabteilung für Presse und Information (UN DPI) führt ihre 64. Konferenz für Nichtregierungsorganisationen (DPI NGO Conference) dieses Jahr vom 3. bis zum 5. September in Bonn durch. Erst seit 2008 finden diese Konferenzen außerhalb New Yorks statt, damit eine stärkere Verbindung zwischen UN und regional tätigen NGO aufgebaut werden kann. In diesem Jahr geht es dabei insbesondere um West-, Mittel- und Osteuropa. Der thematischer Schwerpunkt der Konferenz lautet »Nachhaltige Gesellschaften - Verantwortungsvolle BürgerInnen« (»Sustainable Societies; Responsive Citizens«). Erwartet werden gut 2000 Vertreter von NGOs und hochrangige Vertreter der UNO und anderer politischer Institutionen, sodass eine umfangreiche und möglicherweise nachhaltige Netzwerkarbeit möglich ist. Ein regionales Vorbereitungstreffen, an dem auch das BBE teilnimmt, findet am 28. März 2011 in Bonn statt.

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Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Europa: Studie

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat die Ergebnisse einer empirischen Erhebung zur Vorurteilsstruktur einer gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (GMF) in acht europäischen Ländern publiziert (Deutschland, Frankreich, Großbritannien. Italien, Niederlande, Polen, Portugal und Ungarn). Generell zeigt sich als Befund, dass eine GMF-Vorurteilsstruktur am schwächsten in den Niederlanden (15% der Bevölkerung) und am stärksten in Polen (2/3 der Bevölkerung) ausgeprägt ist. Der GMF-Indikator wird aus sechs Elementen gebildet: Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Homophobie, Islamfeindlichkeit, Rassismus und Sexismus.

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Corporate Volunteering: Weltweite Studie

Zehn Jahre nach dem Internationalen Jahr der Freiwilligen legen die International Association for Volunteer Effort (IAVE) und ihr Global Corporate Volunteer Council (GCVC) erste Ergebnisse einer weltweiten Untersuchung zum Corporate Volunteering vor. Die qualitativ verfahrende Studie, die Dokumentenanalyse mit Interviews mit Unternehmen, NGOs und Experten kombiniert, hat zwei Schwerpunkte: Zum einen werden weltweit Formen und Trends analysiert, wobei der Interviewschwerpunkten bei Unternehmen in Latein- und Mittelamerika liegt. Zum anderen stehen 50 global agierende Unternehmen im Fokus der Analyse. Aktuell ist eine Zusammenfassung der Ergebnisse erhältlich, im Verlaufe des Jahres sollen umfassende Publikationen und Online-Dokumente folgen.

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Hinweis

Der nächste Newsletter erscheint am 21. April2011. Redaktionsschluss ist der 14. April. Bitte schicken Sie Ihre Informationen an
E-Mail: mirko.schwaerzel(at)b-b-e.de

Die Beiträge dieses Newsletters geben, sofern nicht ausdrücklich als solche Nachrichten gekennzeichnet, nicht die Meinung des BBE wieder, sondern repräsentieren die Vielstimmigkeit der Meinungen und Akteure im BBE und im Feld der Engagementförderung und -politik. Die Redaktion des Newsletters verfolgt das Ziel, die jeweils aktuellsten und wichtigsten Nachrichten für die Leserschaft zusammenzustellen.

Redaktion: PD Dr. Ansgar Klein, Dr. Rainer Sprengel und Mirko Schwärzel

Eine Übersicht über die nächsten geplanten Schwerpunkt-Themen finden Sie unter
http://www.b-b-e.de/index.php?id=kommende_themen

Dieser Newsletter wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestags.

Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) 
- Geschäftsstelle -
Michaelkirchstr. 17-18 
10179 Berlin-Mitte 
www.b-b-e.de

V.i.S.d.P.: Geschäftsführer Dr. Ansgar Klein
Telefon: (0 30) 6 29 80-11 0
E-Mail: ansgar.klein(at)b-b-e.de

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