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Beitrag in den Europa-Nachrichten Nr. 6

Unter schlechten Europasternen: Spannende Ideen aus der Zukunftskonferenz – aber das Format ist heikel

»Im Comic ›Asterix auf Korsika‹ lernen die Gallier eine besondere Art der Demokratie kennen: Dort füllen die rebellischen Korsen die Wahlurnen, versenken diese im Meer, und anschließend gewinnt der Stärkere im Kampf. Ganz so schlimm ist das Projekt ›EU-Zukunftskonferenz‹ nicht gelaufen [...] Aber als Vorbild für eine neue Form der europäischen Demokratie ist die Konferenz dennoch kaum geeignet.« Das schreibt Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) sowie Lehrbeauftragter an der Universität Passau. Dieser Beitrag gibt seine persönliche Meinung wieder. Als »problematisch« bezeichnet Hüttemann das Demokratieverständnis und das Format, die der Konferenz zugrunde lagen. »Am Ende drang die Zukunftskonferenz nur zu Europainteressierten und den wenigen glücklichen ausgelosten Beteiligten vor.« Sein Fazit: »Eine pluralistische Demokratie braucht öffentlichen Raum und Beteiligungsformate. Aber vor allem lebt sie von Repräsentativität und gewählten Verantwortungsträger:innen. Nur wenn verlässliche Entscheidungsstrukturen gestärkt werden, wird den Bürger:innen klar, dass sie bei ihrer Stimmabgabe zum Europäischen Parlament tatsächlich eine europäische Entscheidungswahl haben. Hierauf sollte die institutionelle Agenda der EU in den nächsten Jahren gerichtet sein.«

Beitrag von Bernd Hüttemann (PDF)

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