Menschenrechte sichern und Corona bekämpfen: ICNL-Empfehlungen
Das International Center for Not-for-Profit Law (ICNL) hat am 10. März 2020 Empfehlungen veröffentlicht.
Die mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie einhergehenden gravierenden Beschränkungen grundlegender und international verankerter Menschenrechte sollen so gestaltet werden, dass keine nachhaltigen Schäden entstehen: »Coronavirus and Civic Space: Preserving Human Rights During a Pandemic«. Anlass sind Maßnahmen in Ländern, die die Pandemie als Vorwand für eine verstärkte, dauerhafte Menschenrechtsbeschränkung missbrauchen. Ein wichtiger Faktor wird in der beteiligungsorientierten Kooperation mit der Zivilgesellschaft und Bürgerschaft gesehen. Zugleich stellt das kompakte Papier die Grundlagen für die temporären Menschenrechtsbeschränkungen im internationalen Recht dar.
