16.11.17

Anfrage der AfD zum Vereinswesen in Rheinland-Pfalz beantwortet

Am 2. Oktober 2017 hat der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz eine kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt (AfD) zum Vereinswesen in Rheinland-Pfalz beantwortet. Themen sind die zahlenmäßige Entwicklung der Vereine, die Förderung durch die Landesregierung und die Perspektiven des Vereinswesens. Zudem wurde gefragt, ob die Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Einführung von Rentenpunkten für ehrenamtlich Tätige unterstützen würde. Letzteres wird von der Landesregierung abgelehnt: »Nach einem ausführlichen Meinungsbildungsprozess, in den bewusst auch Akteure der rheinland-pfälzischen Zivilgesellschaft einbezogen wurden, sieht sich die Landesregierung in ihrer Position bestärkt, dass sich Ehrenamt ganz deutlich von (sozialversicherungspflichtiger) Erwerbsarbeit abgrenzen sollte.«

Antwort auf die Anfrage zum Vereinswesen in Rheinland-Pfalz (PDF, 794 kB)

(Stichwörter: Engagementpolitik & -förderung, Länder & Kommunen, Newsletter)


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