04.05.17

Kutscha: Menschenwürdegarantie als soziales Grundrecht

Die Menschenwürdegarantie als soziales Grundrecht ist das Thema des Beitrages von Prof. Dr. iur. Martin Kutscha, Berlin, Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR), Emeritus und Mitglied im Bundesvorstand der Humanistischen Union e. V. sowie der deutschen Sektion der IALANA (International Association of Lawyers Against Nuclear Arms). In sechs Thesen skizziert er den Weg der Etablierung von sozialen Grundrechten in Urteilen des Bundesverfassungsgerichts: »Damit hat das Bundesverfassungsgericht die Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes über seine Abwehrfunktion hinaus als ein subjektives Leistungsrecht gegenüber dem Staat mit durchaus klaren Konturen etabliert.« Solange dies aber nicht deutlichen Einzug ins Grundgesetz selbst erhält, könne es politisch als »Richterrecht« beiseite geschoben werden.

Beitrag von Prof. Dr. iur. Martin Kutscha (PDF, 169 kB)

(Stichwörter: Newsletter, Gastbeitrag, Engagementpolitik & -förderung, Demokratie & Partizipation, Demokratiestärkung)


Meldungen zum Thema

13.12.2017

Fachwerkstatt Zusammenleben vor Ort in Grabow

Am 14. und 15. November 2017 fand in Grabow (Mecklenburg-Vorpommern) die zweite Fachwerkstatt der…

mehr…

30.11.2017

»Werkstatt Vielfalt«: 11. Ausschreibungsrunde

Noch bis zum 15. März 2018 können sich Interessierte mit ihren Projektideen für das Programm…

mehr…

30.11.2017

11. Zukunftsforum Ländliche Entwicklung

»Dynamik und Vielfalt - Potenziale der ländlichen Räume nutzen« - unter diesem Motto steht das…

mehr…