07.09.17

Roth: Demokratie-Enquete im nächsten Bundestag

Ansatzpunkte, Notwendigkeit und Konturen einer Demokratie-Enquetekommission des nächsten Bundestages sind die Themen des Beitrages von Prof. Dr. Roland Roth, u.a. sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission des Bundestags »Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagement« und Mitbegründer von »DESI - Institut für Demokratische Entwicklung und Soziale Integration«. Im Unterschied zu analogen Forderungen an den letzten Bundestag zeichnet Roth eine ambivalente Situation, die von Aufbruch wie Abbruch von Demokratie gekennzeichnet ist. Auf der Tagesordnung steht für ihn eine kreative und gestaltende Demokratiepolitik: Positiver Ausgangspunkt ist ein Trend in Richtung ›vielfältige Demokratie‹, deren fünf Elemente er darstellt. Die kritische Diagnose: Die vorhandene Praxis vielfältiger Demokratie ist Ausdruck eines verbreiteten Politikverständnisses, dem die Praxis von Bundestag, Bundesregierung und Bundesministerien nur noch begrenzt entsprechen. Institutionelle Innovationen durch den Bundestag erscheinen notwendig, eine Enquete-Kommission bietet für die Vorbereitung einen bewährten Weg: »Wir brauchen demokratische Antworten auf die aktuellen Herausforderungen. Dies gilt sowohl für diejenigen, die mehr Demokratie und Beteiligung wollen, wie auch für die wachsende Zahl derer, die in Distanz zur repräsentativen Politik verharren oder autoritäre Lösungen verlangen.«

Beitrag von Prof. Dr. Roland Roth (PDF, 180 kB)

(Stichwörter: Engagementpolitik & -förderung, Demokratie & Partizipation, Demokratiestärkung, Newsletter, Gastbeitrag)


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