BBE Europa-Nachrichten – Newsletter für Engagement und Partizipation Nr. 9 vom 11.10.2018

Im Europäischen Jahr für aktives Altern 2012 war der Beitrag des bürgerschaftlichen Engagements zur gesellschaftlichen Teilhabe älterer Menschen noch ein zentrales Thema. Seither ist es darum bedauerlicherweise im europäischen und internationalen Diskurs ruhiger geworden. Auch auf Ebene der europäischen und internationalen Förderprogrammebene bestehen seit dem Auslaufen des EU-Programms Grundtvig nur noch wenige Projektförderungen explizit zum Engagement Älterer. Wichtige Engagementbezüge finden sich in der europäischen und internationalen Diskussion hingegen in der Debatte um Selbstbestimmung und den Menschenrechtsschutz Älterer. Diese Diskussion möchten wir anlässlich des Internationalen Tages der älteren Generation am 1. Oktober in diesem Themenschwerpunkt vorstellen. 

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Workshop: Selbstbestimmung und Autonomie im Alter

Ein selbstbestimmtes Leben zu führen und eigenständig Entscheidungen treffen zu dürfen, ist für alle älteren Menschen wichtig – unabhängig davon, ob sie zuhause leben oder in einer Pflegeeinrichtung, ob im Globalen Süden oder in Europa. Im Rahmen des 12. Deutschen Seniorentages am 29. Mai 2018 erörterten rund 40 Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik im Workshop »Selbstbestimmung und Autonomie – Zentrale Forderungen älterer Menschen rund um den Globus« der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO), wie sich ältere Menschen vor Fremdbestimmung, Entmündigung und Eingriffen in ihre Persönlichkeitsrechte schützen können und wie damit der Schutz der Menschenrechte Älterer verbessert werden kann. Dabei wurde insbesondere Bezug genommen auf den Diskussionsprozess in der Offenen Arbeitsgruppe zur Stärkung der Menschenrechte Älterer innerhalb der Vereinten Nationen. Die Stärkung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements älterer Menschen zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und Autonomie war zweites übergreifendes Thema des Workshops.

Dokumentation des BAGSO-Workshops

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VN-Arbeitsgruppe: Stärkung der Menschenrechte Älterer

Im Jahr 2010 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit der Resolution A/Res/65/182 eine Offene Arbeitsgruppe zur Stärkung der Menschenrechte Älterer (Open Ended Working Group on Ageing, OEWG-A) ins Leben gerufen, um die Sichtbarkeit der Älteren zu erhöhen, die Stärkung ihrer Rechte voranzutreiben und diese Rechte klarer zu fassen. Befunde von Menschenrechtsexpert*innen zeigen, dass ältere Menschen im bestehenden Menschenrechtsschutz kaum Berücksichtigung finden und hier deshalb ein neuer Fokus erforderlich ist. Das Mandat der Arbeitsgruppe beinhaltet die Überprüfung und Diskussion des bestehenden menschenrechtlichen Rahmens, die Identifizierung und Schließung von Lücken sowie weiterführende Überlegungen bezüglich eines zukünftigen menschenrechtlichen Instrumentes zum Schutz Älterer. Vertreter*innen von NGOs sind in den Prozess eingebunden.

Dokumentation und Ergebnisse der Arbeitsgruppe

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WHO: Globale Strategie und Aktionsplan für Altern

Am 26. Mai 2016 vereinbarte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Umsetzung der Globalen Strategie und des Aktionsplans für Altern und Gesundheit (2016–2020). Durch diese Strategie ist jedes WHO-Mitgliedsland zu Maßnahmen für Altern in Gesundheit verpflichtet worden. Sie ruft zum Aufbau altersgerechter Umfelder und zur Anpassung der Gesundheitssysteme an die Bedürfnisse älterer Mitbürger*innen auf. Einer der zentralen Aktionsbereiche umfasst den Aufbau altersgerechter Umfelder. Die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements Älterer spielt im Aktionsplan eine wichtige Rolle. Im Mai 2018 berichteten alle 194 WHO-Mitgliedstaaten über die Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie.

Weitere Informationen zur WHO-Strategie

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Rede zur Lage der Europäischen Union

Am 12. September 2018 hielt Kommissionspräsident Juncker zum letzten Mal in seiner Amtszeit eine Rede zur Lage der Europäischen Union, in der er die Prioritäten der EU-Kommission für das nächste Jahr vorstellte. Die Rede war sehr geprägt von den internationalen Verwerfungen und Aufgaben: Schutz der Außengrenzen, fortschreitende Ablösung des Dollar durch den Euro im Binnenmarkt und Verkehr mit Drittstaaten, Kooperation mit Afrika, Bekämpfung von Geldwäsche und Kritik an Umgangsformen innerhalb der EU stellten die zentralen Bezugspunkte dar. Die Zukunft der Aktionsprogramme wie Erasmus+, die soziale Säule oder Partizipation spielten eine nachgeordnete Rolle in der Rede, sieht man einmal von dem Thema Winter-/Sommerzeit ab. Die Rede liegt mittlerweile in autorisierten Fassungen in verschiedenen Sprachen vor.

Autorisierter Redetext in deutscher Sprache (PDF, 2,3 MB)

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Europäisches Solidaritätskorps im Europäischen Parlament

Zum vorliegenden Vorschlag der Kommission zur Regulierung des Europäischen Solidaritätskorps (ESK) gibt es seit dem 20. September 2018 einen Draft Report des Kulturausschusses der Berichterstatterin im Europäischen Parlament, Michaela Šojdrová. Der Entwurf wurde bereits von den beteiligten Berichterstattenden anderer Ausschüsse kommentiert, so etwa von Eleni Theocharous (Committee on Development), Deirdre Clune (Committee on Employment and Social Affairs). Deutlich erkennbar gehen die Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments in die Richtung einer Ausgestaltung des ESK zu einem Lerndienst sowie zu einer klareren Fokussierung auf Nonprofit-Organisationen.

Draft Report zum Europäischen Solidaritätskorps (PDF, 590 kB)

Entwurf der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates (PDF, 500 kB)

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EU-Jugendkoordinator: Positionspapier des Europäischen Jugendforums

In ihrer im Mai 2018 veröffentlichten Jugendstrategie 2019-2027 sieht die Europäische Kommission die Etablierung eines Jugendkoordinators bzw. einer Jugendkoordinatorin vor. Das Europäische Jugendforum als europäischer Dachverband von über 100 Jugendverbände hat Vorschläge gemacht, wie dadurch wirklich eine bessere EU-Jugendpolitik entstehen kann: »The EU Youth Coordinator: how to make it a step towards better youth policy coordination?« Letztlich solle dem Koordinator oder der Koordinatorin innerhalb der Kommission eine die Generaldirektionen übergreifende, starke Rolle eingeräumt werden. Neben den konkreten Vorschlägen zum Jugendkoordinator bzw. zur Jugendkoordinatorin hat das Europäische Jugendforum eine umfassende Stellungnahme zur Jugendstrategie insgesamt veröffentlicht.

Positionspapier zum EU-Youth Coordinator (PDF, 319 kB)

Stellungnahme zur Jugendstrategie 2019-2027 (PDF, 403 kB)

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Engagement und Entwicklungszusammenarbeit: Eurobarometer

Am 25. September 2018 veröffentlichte die Europäische Kommission die Ergebnisse einer aktuellen Eurobarometer-Umfrage zur Entwicklungszusammenarbeit. Fast 90 Prozent sehen darin eine wichtige Aufgabe. Auf persönlicher Ebene sind mehr als die Hälfte der Europäer*innen der Meinung, dass sie als Einzelpersonen etwas für die Entwicklung tun können, beispielsweise durch Spenden an Hilfsorganisationen, durch Berücksichtigung ethischer Aspekte beim Einkaufen oder durch ehrenamtliches Engagement. In Deutschland ist diese Auffassung etwas weniger verbreitet (50 Prozent der Befragten).

Weitere Informationen und Ergebnisse

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Bessere Rechtsetzung der Kommission: Öffentliche Konsultation

Mit dem Konzept der »besseren Rechtsetzung« reagiert die Europäische Kommission auf den Vorwurf der Bürgerferne der EU-Verwaltung. Das Konzept ruht auf drei Säulen: Einbindung der Interessenträger*innen während des gesamten Politikzyklus, eine Bewertung der Zielerreichung des EU-Rechtsbestandes und eine Folgenabschätzung. Mit einer öffentlichen Konsultation möchte die Kommission herausfinden, welche der für eine bessere Rechtsetzung angewandten Aktivitäten, wie zum Beispiel öffentliche Konsultationen, sich bewähren oder verbessert werden müssen. Der Online-Fragebogen liegt in allen EU-Sprachen vor. Die Konsultation läuft bis zum 23. Oktober 2018.

Weitere Informationen und Fragebogen

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Verstärkte Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Arbeitsverwaltungen: Öffentliche Konsultation

Das Europäische Netzwerk der öffentlichen Arbeitsverwaltungen (ÖAV-Netzwerk) wurde durch den Beschluss Nr. 573/2014/EU über die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Arbeitsverwaltungen (ÖAV) eingerichtet. Das Ziel des Beschlusses ist es, die Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit zwischen ihren Verwaltungen zu ermutigen und diese Kooperationen zu formalisieren. Zudem stehen die Stärkung der Kapazität, die Wirksamkeit und Effizienz der öffentlichen Arbeitsverwaltungen im Fokus. Das ÖAV-Netzwerk und die Zusammenarbeit sollen zur Verwirklichung des Ziels der Strategie »Europa 2020« für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum beitragen. Ansichten zu Wirksamkeit sowie Verbesserungspotenzial werden durch diese Konsultation ermittelt. Die Konsultation läuft bis zum 13. Dezember 2018.

Weitere Informationen und Fragebogen

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29. Europäischer Abend: »Digitaler Wandel: Wie zukunftsfest ist Europa?«

»Digitaler Wandel: Wie zukunftsfest ist Europa?« – unter diesem Thema findet der 29. Europäische Abend am 15. Oktober 2018, ab 17:30 Uhr im dbb forum berlin, Friedrichstraße 169 statt. Im Umfeld der Abendveranstaltung wird es wieder eine Informationsbörse geben, auf der sich Institutionen und zivilgesellschaftliche Organisationen präsentieren können. Die Informationsbörse wird zwischen 17:30 Uhr und 18:45 Uhr sowie zwischen 20:30 Uhr bis 22:00 Uhr für Besucher*innen zugänglich sein. Der Europäische Abend ist eine Kooperationsveranstaltung von dbb beamtenbund und tarifunion, der Europa-Union Deutschland und dem BBE zusammen mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.

Programm (PDF, 896 kB)

Anmeldung

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Bürgerdialog in Jena und in Aschaffenburg: »Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!«

Nach dem Treffen in Falkensee am 11. Oktober macht die bundesweite Bürgerdialogreihe der Europa-Union Deutschland »Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!« Station in Jena. Am 25. Oktober 2018 wird im Historischen Rathaus das Publikum mit Politiker*innen und Expert*innen über den Wert der EU, die künftige Rolle Europas in der Welt und die Bedeutung konkreter europäischer Regelungen in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz diskutieren. Ziel des Bürgerdialogs ist es, Raum für den Austausch von Meinungen, Erwartungen, Sorgen und Hoffnungen zu schaffen. Der letzte Termin der bundesweiten Bürgerdialogreihe in diesem Jahr steht für den 22. November 2018 in Aschaffenburg fest. Das Programm folgt in Kürze. Die Bürgerdialoge der Europa-Union Deutschland werden mit zahlreichen Kooperationspartner*innen durchgeführt, darunter das BBE.

Programm (PDF, 692 kB)

Anmeldung

Twitter: @EUD_Dialog, #EUD_Dialog

Weitere Informationen auf Facebook unter: www.facebook.de/eud-buergerdialoge

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14. Woche des bürgerschaftlichen Engagements: Bericht

Bereits zum 14. Mal veranstaltete das BBE vom 14. bis 23. September 2018 die Woche des bürgerschaftlichen Engagements, um das vielfältige Engagement hervorzuheben und zu würdigen. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey betonte in ihrer Eröffnungsrede die Wichtigkeit von guten Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement. Über die große Verantwortung der Länder zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements sprach Bundesratspräsident Michael Müller in seinem Grußwort. – Im Rahmen des Thementags »Zivilgesellschaft in Europa« am 21. September 2018 kamen Vertreter*innen pro-europäischer Initiativen mit der Engagement-Botschafterin Katja Sinko von THE EUROPEAN MOMENT und dem BBE zusammen, um sich im Hinblick auf die Europawahl mit ihren Kampagnenvorhaben abzustimmen.

Weitere Informationen und Rückblick auf die Engagementwoche

Weitere Informationen zum Thementag »Zivilgesellschaft in Europa« 

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Engagement feiern - Kampagnen zur Anerkennung des freiwilligen Engagements im internationalen Vergleich: Publikation

Anlässlich der 14. Woche des bürgerschaftlichen Engagement 2018 hat der Arbeitsbereich Europa des BBE in einer Publikation Aktionswochen und Kampagnen zur Anerkennung des freiwilligen Engagements in anderen Ländern zusammengefasst. Die Broschüre »Engagement feiern« macht deutlich, dass die Anerkennung des Engagements kein Thema ist, das an Ländergrenzen Halt macht. Auch wenn wir von »nationalen« Kampagnen sprechen, so bewegen wir uns doch immer in einem europäischen wie auch internationalen Rahmen. Neben dem Format nationaler Engagementwochen wird auch die vom Europäischen Freiwilligenzentrum CEV ausgerufene Kampagne der Europäischen Freiwilligenhauptstadt vorgestellt. Anregen soll die Publikation zu einem transnationalen Fachaustausch über gelungene Inhalte und Kampagnenelemente.

Publikation herunterladen (PDF, 2,86 MB)

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Internationale Konferenz: »Future of Europe after Juncker’s Commission«: Bericht

Die Zukunft Europas nach der Kommission Juncker war das Thema einer internationalen Konferenz, die am 20.-21. September 2018 in Bratislava stattgefunden hat. Vladimír Bilčík (Department of Political Science, Comenius University in Bratislava), Jana Capello (Leiterin der Presse- und Politikabteilung in der slowakischen Vertretung der Europäischen Kommission), Marek Lenč (Department of International Relations and Diplomacy, Matej Bel University in Banská Bystrica) und Franz Neunteufl (Geschäftsführer von IGO Austria) diskutierten über die Herausforderungen, Chancen, Erfolge und Misserfolge der EU-Kommission seit 2014. Die Konferenz fand im Rahmen des Projekts »Practice solidarity and shape Europe« statt, das das BBE gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Partner*innen aus Dänemark, Frankreich, Italien, Rumänien, Serbien, Slowakei, Tschechien, Ungarn, und Österreich begleitet.

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Auftaktveranstaltung Europäisches Solidaritätskorps

Am 19. Oktober 2018 findet in Berlin die nationale Auftaktveranstaltung zum Europäischen Solidaritätskorps statt, organisiert von JUGEND für Europa, der Nationalen Agentur für das Europäische Solidaritätskorps. Zusammen mit 300 Jugendlichen, die ihr freiwilliges Engagement in ganz Europa bereits unter Beweis gestellt haben, vielen Trägern, der Bundesjugendministerin Dr. Franziska Giffey, Tibor Navracsics (EU-Kommissar) und Petra Kammerevert, MdEP (Vorsitzende des CULT Ausschusses im EP) soll das Programm offiziell eröffnet werden. Anmeldungen sind jetzt möglich.

Programm und Anmeldung

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ÜberzEUgen im Kiez: Argumentationstraining gegen europaskeptische Mythen

Die Europa-Union Berlin (EUB) startet das Projekt »ÜberzEUgen im Kiez«, um Bürger*innen zur kritischen Reflexion über europapolitische Halbwahrheiten, Lügen, Mythen und Vorurteile anzuregen. Dank der Unterstützung durch den Bundesverband bietet die EUB am 3. November 2018 ein Argumentationstraining für 25 Multiplikator*innen an, bei dem diese lernen, wie sie mit solchen oft als wahr hingenommenen Erzählungen umgehen. Anschließend finden weitere Dialogveranstaltungen – wie das Café Europa am 8. November 2018 – statt, bei denen die Teilnehmer*innen des Trainings ihre neuen Fähigkeiten direkt anwenden können.

Weitere Informationen zur Anmeldung und zum Projekt

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Hinweis

Der nächste Newsletter erscheint am 25. Oktober 2018.

Bitte schicken Sie Ihre Informationen an
E-Mail: europa-bbe(at)b-b-e.de

Die Beiträge dieses Newsletters geben, sofern nicht ausdrücklich als solche Nachrichten gekennzeichnet, nicht die Meinung des BBE wieder, sondern repräsentieren die Vielstimmigkeit der Meinungen und Akteure im BBE und im Feld der Engagementförderung und -politik. Die Redaktion des Newsletters verfolgt das Ziel, die jeweils aktuellsten und wichtigsten Nachrichten für die Leserschaft zusammenzustellen.

Die PDF-Dokumente der Beiträge im Schwerpunkt des Newsletters werden möglichst barrierearm gestaltet.

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Eine Übersicht über die nächsten geplanten Schwerpunkt-Themen finden Sie unter Kommende Themen.

Die Öffentlichkeitsarbeit des BBE wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.

Redaktion: PD Dr. Ansgar Klein, Dr. Rainer Sprengel, Mirko Schwärzel und Nino Kavelashvili.

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