BBE Europa-Nachrichten – Newsletter für Engagement und Partizipation Nr. 12 vom 12.12.2017

Hassemer/ Schneider: Ein Europa von unten

Die Initiative »A Soul for Europe« ist das Thema des Beitrages von Volker Hassemer, Mitbegründer dieser Initiative und Vorstandsvorsitzender »A Soul for Europe« E.E.I.G., sowie Bernhard Schneider, zuständig für die inhaltliche Koordination der Initiative »A Soul for Europe«. Die Autoren stellen die zentralen Überlegungen und Ziele der Initiative dar. Sie sehen sie als einen der Ansätze, um ein Europa von unten zu bauen, das aktiv seine kulturellen Unterschiede mit einem gemeinsamen europäischen Bewusstsein verbindet: »Die Europäer werden in dem Maß ihr Vertrauen auf die EU setzen, wie ihr national und regional differenziertes Verständnis von Europa sich nicht in einem kleinsten gemeinsamen gesamteuropäischen Nenner auflöst, sondern in seinem jeweiligen Eigensinn gültig bleibt.«

Beitrag von Volker Hassemer und Bernhard Schneider (PDF, 661 kB)

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Barth: Bundestag mach's europäisch

Die Initiative »Bundestag mach's europäisch« ist das Thema des Beitrages von Natalie Barth, Campaignerin bei der Kampagne THE EUROPEAN MOMENT. Konkret handelt es sich um eine Petition beim und an den Deutschen Bundestag, sich für Reformen in der Europäischen Union aktiver zu engagieren, insbesondere in den Bereichen Wahlrecht, Reform der EU-Institutionen, Sicherung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie Transparenz. Eine Mitzeichnung ist bis zum 14. Dezember 2017 möglich.

Beitrag von Natalie Barth (PDF, 629 kB)

Link zur Kampagne

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Pulse of Europe: Zeichen setzen für Europas Zukunft

Pulse of Europe ist eine überparteiliche und unabhängige Bürgerinitiative, die 2016 in Frankfurt am Main angesichts der Krise des europäischen Einigungsprojekts gegründet wurde. Dieser will sie mit einer öffentlichen, pro-europäischen Bewegung entgegentreten. Sichtbar wurde die Initiative zunächst durch Manifestationen in vielen großen europäischen Städten. Der Ansatz von Pulse of Europe ist es, einen emotionalen Zugang zur europäischen Idee zu fördern: »Europa braucht Herz und Seele. Der Weg hierzu führt über Emotionen. Europa muss wieder Freude machen! Genau diese Freude und die Emotionen will Pulse of Europe entfachen.« In Deutschland ist Pulse of Europe seit April 2017 ein eingetragener Verein.

Beitrag des Vereins Pulse of Europe (PDF, 369 kB) 

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Willisch: Stand Up for Europe!

»Stand Up for Europe« ist eine junge Bürgerbewegung, die zum Aufbau eines demokratischeren und föderalen Europas beitragen möchte. Peter Willisch, Rechtsanwalt und Mitbegründer der Initiative, geht in seinem Beitrag auf die aktuellen Herausforderungen und Krisen der europäischen Integration ein. Dem gegenüber sieht er aber auch ein breites pro-europäisches Bürgerengagement und beschreibt, was »Stand Up for Europe« und andere Initiativen re-nationalistischen Tendenzen entgegen setzen möchten: »Europa darf nicht an der Bequemlichkeit seiner Bürger und an der Ideenlosigkeit seiner Politiker scheitern. Haben wir den Mut für den Neustart eines Europas der Bürger! «

Beitrag von Peter Willisch (PDF, 385 kB)

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Weidenholzer, MdEP: Hass-Postings und Fake News

Der Umgang mit Hass-Postings und Fake News ist das Thema des Beitrages von Univ.-Prof. Dr. Josef Weidenholzer, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vizepräsident der europäischen Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D). Dabei zeigt er sowohl die Aktivitäten des Europäischen Parlaments im Umgang mit verschiedenen Internetkonzernen als auch die Möglichkeiten, die jeder Einzelne im Netz hat, um Hass-Postings und Fake News entgegen zu treten. Weidenholzer verweist u.a. auf Mimikama, die über konkrete Fake News aufklärt und ktuelle Fakes auf der Facebook-Seite »Fakten statt Hetze« bekanntmacht. Jenseits aller Technik und Gesetze kommt es in letzter Instanz aber auf verantwortungsvolle BürgerInnen an, »die mutig dem Hass widersprechen. Diese Verantwortung kann nicht ausgelagert werden. Zivilcourage ist online ebenso wichtig wie offline.«

Beitrag von Univ. Prof. Dr. Josef Weidenholzer, MdEP (PDF, 618 kB)

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Fabian: Rede zum NGO-Gesetz in Sanya, Hainan (China)

Das Gesetz zur Regulierung internationaler NGO in China erörtert Dr. Horst Fabian, seit seiner Pensionierung informeller zivilgesellschaftlicher Botschafter zwischen Europa und China: »Shrinking Spaces in China by the Law Regulating International NGOs? A European and Transnational Stakeholder Perspective on the Contentious Policy Process of its Implementation«. Der Beitrag beruht auf einer Rede, die Fabian im Rahmen des jährlich stattfindenden Workshops im »EU – China NGO Twinning Programme« in Sanya, Hainan in China gehalten hat: »The openness and directness of the speech is due to the rather dramatic impact of this law and its challenge to European civil society partners.« Zugleich berichtet er einleitend über Reaktionen aus dem Workshop.

Beitrag von Dr. Horst Fabian (PDF, 947 kB)

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Digitale Beteiligung: Bericht, Guidelines und KI

Der internationale Verein European Citizen Action Service (ECAS) hat einen Bericht mit Empfehlungen sowie eine Anleitung für EntscheiderInnen zur Online-Partizipation mit Blick auf die Jugend veröffentlicht. Im Zentrum steht dabei das experimentelle Online-Tool »Digital Dashboard«. Dieses Dashboard sammelt Stimmen junger Menschen zu den Jugendprogrammen der EU aus sozialen Medien automatisiert ein und übersetzt diese automatisch ins Englische. Beim Dashboard kommt eine spezielle trainierte Künstliche Intelligenz (KI) zum Einsatz.

Digital Dashboard

ECAS-Empfehlungen (PDF, 1,6 MB)

ECAS-Guidelines for Decision-Makers (PDF, 1,5 MB)

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Öffentliche Konsultationen der EU: Bericht

Der internationale Verein European Citizen Action Service (ECAS) hat einen Bericht mit Empfehlungen zu den Öffentlichen Konsultation der Europäischen Union für den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) erstellt: »EU Public Consultations in the Digital Age: Enhancing the Role of the EESC and Civil Society Organisations«. Zielstellung und gegenwärtige Praxis sind darin ebenso Thema wie die entwickelbaren Potenziale für den EWSA und die Zivilgesellschaft.

Bericht über Öffentliche Konsultationen der EU (PDF, 1,1 MB)

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Europäisches Jahr des Kulturellen Erbes 2018

Das Jahr 2018 ist das Europäische Jahr des Kulturellen Erbes. Eröffnet wird es am 7./8. Dezember 2017 im Rahmen des alle zwei Jahre stattfindenden European Cultural Forums in Mailand. Zu den Zielen des Jahres gehört es u.a., zur Aneignung des reichhaltigen kulturellen Erbes Europas anzuregen, den Wert dieses Erbes zu feiern und zu verstehen und die Relevanz zu reflektieren, den dieses Erbe in unserem Leben einnimmt.

Webseite der Europäischen Kommission zum Kulturerbejahr 2018

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18. Mitgliederversammlung des BBE: Impulspapier zu Europa beschlossen

Am 24. November 2017 fand die 18. Mitgliederversammlung des BBE in der Berliner Landesvertretung von Rheinland-Pfalz statt. Neben der Aufnahme neuer Mitglieder und den aktuellen Perspektiven der Engagementpolitik der 19. Legislaturperiode stand die europapolitische Agenda aus Sicht der Zivilgesellschaft im Fokus. In der Europawahl 2019 sieht das BBE angesichts der existenziellen Krisensituation des europäischen Projekts ein entscheidendes Datum. Bis zu diesem Zeitpunkt möchte sich das BBE für eine bessere europäische Vernetzung und Abstimmung deutscher zivilgesellschaftlicher Organisationen intensiv einsetzen. Zudem steht die Stärkung des transnationalen Diskurses und der zivilgesellschaftlichen Strukturen auf europäischer Ebene auf der Agenda.

Beschluss der Mitgliederversammlung des BBE: Europäisches Impulspapier (PDF, 500 kB)

Weitere Informationen zur Mitgliederversammlung im BBE Newsletter Nr. 24 vom 30.11.2017

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Bürgerdialog in Flensburg: »Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!«: Bericht

Die bundesweite Bürgerdialogreihe »Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!« war am 23. November 2017 zu Gast im Flensburger Rathaus. »Ganz im Norden Deutschlands wurde deutlich, wie allgegenwärtig die europäische Zusammenarbeit in der Deutsch-Dänischen Grenzregion ist und wie sie alltäglich gelebt wird.« – so der Bericht der Europa-Union Deutschland. Mit dieser Reihe knüpft die Europa-Union Deutschland gemeinsam mit den PartnerInnen, zu denen auch das BBE gehört, an das erfolgreiche Format der vergangenen Bürgerdialoge an, die es zu den Themen gab: »TTIP - Wir müssen reden!« (2014/2015) und »Europas Grenzen: Wir müssen reden!« (2016).

Bericht zum Bürgerdialog in Flensburg

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27. Europäischer Abend: Europäische Solidarität: Was darf’s kosten?: Bericht

Am 4. Dezember 2017 widmete sich der 27. Europäische Abend im dbb Forum in Berlin der Frage nach Wert und Kosten der Solidarität innerhalb Europas. Günther Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal, führte mit einem Impulsvortrag zu aktuellen finanzpolitischen Herausforderungen in den Abend ein. Im anschließenden Panel diskutieren Prof. Dr. Christian Calliess, Professor für Öffentliches Recht und Europarecht an der FU Berlin, MdB Prof. Dr. Lars Castellucci, MdEP Herbert Dorfmann, Etienne Oudot de Dainville, Gesandter für Wirtschaftsangelegenheiten der Französischen Botschaft, MdB Michael Theurer und MdEP Helga Trüpel über den Wert und die Kosten europäischer Solidarität. Im Umfeld der Abendveranstaltung präsentierten sich im Rahmen einer Informationsbörse Institutionen und zivilgesellschaftliche Organisationen. Auch das BBE war vertreten und nutzte die Gelegenheit, am Infotisch mit zahlreichen Teilnehmenden ins Gespräch zu kommen. Veranstaltet wird der Europäische Abend von dbb beamtenbund und tarifunion, der überparteilichen Europa-Union Deutschland, der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und dem BBE.

Bericht zum Europäischen Abend

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Chinesische Delegation im BBE

Am 4. Dezember 2017 empfing das BBE eine zehnköpfige Delegation des Department of Civil Affairs der Provinz Shandong aus der Volksrepublik China. Im Fokus standen Themen wie die Unterstützung und Förderung von Non-Profit-Organisationen und Non-Government-Einrichtungen sowie Vorgaben zur Verwaltung und zum Management sozialer Einrichtungen. Diskutiert wurde zudem über Konzepte zum Erhalt der Glaubwürdigkeit sozialer Einrichtungen und von Non-Profit-Organisationen.

Fotos vom Treffen auf Facebook

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EBD-Vorstandssitzung

Am 1. Dezember 2017 traf sich der EBD-Vorstand zur letzten Sitzung in diesem Jahr. Diskutiert wurde die europapolitische Situation, die sich aus den gescheiterten Sondierungsverhandlungen ergibt. Ebenso wurde das kommende Jahr geplant, zum Beispiel mit einem Beschluss über die Auswahljury für das renommierte College of Europe. Gratuliert wurde EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann zu seiner Wiederwahl als Vize-Präsident beim EBD-Mutterverband, des European Movement International (EMI), und Christof-Sebastian Klitz zu seiner Wiederwahl als EMI-Vorstandsmitglied. Besondere Freude gab es angesichts der neuen EMI-Präsidentin Eva Maydell. Als junge, weibliche Stimme kann die aus Bulgarien stammende Europaparlamentarierin eine Trendwende in der Europapolitik einleiten und den Diskurs vielfältiger machen. Im Frühjahr 2018 stehen wieder umfangreiche Konsultationen zur EBD-Politik an. Dazu wird das 250-Mitglieder starke Netzwerk aufgerufen, die aktuellen politischen Forderungen weiterzuentwickeln.

Weitere Informationen zur Vorstandssitzung

Weitere Informationen zu den kommenden Terminen der EBD

Weitere Informationen zu aktuellen politischen Förderungen der EBD

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Woman of Europe 2017

Die Gewinnerin des Preises »Frauen Europas – Deutschland« 2016, Adriana Lettrari, Gründerin des Netzwerks 3te Generation Ostdeutschland, wurde für ihr gesellschaftliches Engagement 2017 mit dem Preis Woman of Europe 2017 in der Kategorie Woman in Action (undertaking extraordinary actions at grassroots level in Europe) ausgezeichnet. Die von der Europäischen Bewegung International und der European Women’s Lobby ausgelobten Auszeichnungen »Women of Europe« wurden am 29. November 2017 in Brüssel verliehen. Gewinnerinnen stehen auch für die anderen drei Kategorien fest: Woman in Power: Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik; Woman in Business: Melody Hossaini, Gründerin und Geschäftsführerin von InspirEngage International; Woman in Youth Activism: Mina Jaf, Gründerin und Geschäftsführerin von Women Refugee Route.

Weitere Informationen zur Auszeichnung von Adriana Lettrari als Woman of Europe

Bericht zu den PreisträgerInnen

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Nietzsch: International Studierende und Engagement – Bericht

Am 1. November 2017 fand an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) eine Tagung zum Thema der gesellschaftlichen Teilhabe durch bürgerschaftliches Engagement von internationalen Studierenden und Studierenden mit Migrationsgeschichte statt: »Angekommen oder auf dem Absprung?« Marcus Nietzsch, Student der Erziehungswissenschaft an der MLU berichtet von der Tagung.

Tagungsbericht (PDF, 335 kB)

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Tagung zur digitalen Agenda

Am 14. Dezember 2017 findet in Brüssel eine Tagung zur digitalen Agenda vor dem Hintergrund des zu Ende gehenden estnischen Vorsitzes des Europäischen Rates statt. Estland zeichnet sich durch transparente und effektive Services im Bereich des eGovernments aus und hat eine digitale Agenda zum Thema seines Ratsvorsitzes gemacht. In 15 Workshops und in Plenumsdiskussionen werden Themen von Netzpolitik über eGovernment bis eCommerce erörtert und live gestreamt. Veranstalter sind das Centre for European Studies und die Regierung Estlands.

Tagungsprogramm und Anmeldung

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Call for Input

Das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen hat dazu aufgerufen, die Erstellung eines Berichts zur Lage der Menschenrechte junger Menschen durch sachdienliche Informationen bis zum 12. Januar 2018 zu unterstützen. Hintergrund ist die Resolution 35/14 des UN-Menschenrechtsrat, der einen entsprechenden Bericht über Jugend und Menschenrechte erwartet. Informationen über Herausforderungen und Diskriminierungen, aber auch positive Beispiele können mitgeteilt werden. Die Fragestellung schließt auch die Lage von Jugendorganisationen ein.

Call for Input

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Soziale und traditionelle Unternehmen: Umfrage zu Kooperationen

Die Technopolis Group führt für die Europäische Kommission eine internationale Studie zum Thema »Kooperationen zwischen sozialen Unternehmen und traditionellen Unternehmen« mit Hilfe einer Online-Umfrage durch. Die Studie umfasst alle Unternehmen und Organisationen der Sozialwirtschaft, angefangen bei sozialen Unternehmen, sozialen Startups, Genossenschaften, Vereinen mit einem sozialen Fokus, Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit (VVaG) bis hin zu Wohlfahrtsorganisationen. Die Studie soll Aufschluss geben über die Beziehungen zwischen gewinnorientierten, traditionellen Unternehmen einerseits und Unternehmen und Organisationen der Sozialwirtschaft andererseits. Ebenso geht es darum, wie Kooperationen verbessert werden können und welche politischen, regulatorischen Maßnahmen zur Förderung von Kooperationen geeignet sind.

Online-Umfragebogen

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Hinweis

Der nächste Newsletter erscheint am 25. Januar 2017.

Bitte schicken Sie Ihre Informationen an
E-Mail: europa-bbe(at)b-b-e.de

Die Beiträge dieses Newsletters geben, sofern nicht ausdrücklich als solche Nachrichten gekennzeichnet, nicht die Meinung des BBE wieder, sondern repräsentieren die Vielstimmigkeit der Meinungen und Akteure im BBE und im Feld der Engagementförderung und -politik. Die Redaktion des Newsletters verfolgt das Ziel, die jeweils aktuellsten und wichtigsten Nachrichten für die Leserschaft zusammenzustellen.

Die PDF-Dokumente der Beiträge im Schwerpunkt des Newsletters werden möglichst barrierearm gestaltet.

Die Hinweise auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Publikation von Nachrichten im Europa-Newsletter finden Sie unter Impressum.

Eine Übersicht über die nächsten geplanten Schwerpunkt-Themen finden Sie unter Kommende Themen.

Die Öffentlichkeitsarbeit des BBE wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.

Redaktion: PD Dr. Ansgar Klein, Dr. Rainer Sprengel, Mirko Schwärzel und Nino Kavelashvili.

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