Zur Auseinandersetzung mit rechtspopulistischen Positionen – Möglichkeiten und Voraussetzungen der Erwiderung

Einleitung

Um sich auf den Umgang mit rechtspopulistischen, rassistischen oder rechtsextremen Äußerungen vorzubereiten, ist es ratsam, sich das Programm und die Agenda des Gegenübers zu verdeutlichen. Der aktuell wirkmächtigste Akteur in der öffentlichen Auseinandersetzung ist die rechtspopulistische, teilweise rechtsextreme AfD. Deshalb sollen zunächst einige inhaltliche Schwerpunkte dieser Partei bestimmt werden.

Wie andere rechtspopulistische Parteien in Europa fordert auch die AfD eine entschiedene Re-Nationalisierung der Außen-, Wirtschafts- und Militärpolitik.[1] Das impliziert die Schwächung oder Auflösung internationaler Organisationen wie der Europäischen Union, eine Schließung der Landesgrenzen und militärische Aufrüstung.

Sozial- und wirtschaftspolitisch vertritt die AfD eine neoliberale Programmatik. Diese ist auf die Förderung von Eliten und auf eine weitere Benachteiligung ökonomisch schwächerer Teile der Gesellschaft ausgerichtet.[2] »Je mehr Wettbewerb und je geringer die Staatsquote, desto besser für alle«, heißt es etwa im Grundsatzprogramm der AfD.[3]

Jedoch insbesondere der völkische Flügel der Partei, dessen bekanntester Vertreter der thüringische AfD-Chef Björn Höcke ist, setzt in letzter Zeit verstärkt auf eine konsequente Ethnisierung der sozialen Frage. An die Stelle der bisherigen neoliberal geprägten Programmatik der AfD tritt hier die Forderung nach einer Restaurierung des Sozialstaats. Dieser soll allerdings nur den nach der völkischen Ideologie als »deutsch« geltenden Bevölkerungsteilen zugutekommen, während andere Menschen von ihm ausgeschlossen werden sollen.

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Die Feindschaft gegen den Islam und die Muslime ist eines der wichtigsten rechtspopulistischen Identitätsthemen. Die AfD fordert eine Sondergesetzgebung gegenüber Angehörigen muslimischer Communities, wobei sie politisch aufgeladene Symbole wie Vollverschleierung, Moschee-Minarette und den islamischen Gebetsruf aufgreift.[4] Immer wieder werden die grundgesetzlich garantierte Religionsfreiheit und das Leitbild einer offenen und vielfältigen Gesellschaft insgesamt angegriffen. In ihren Wahlprogrammen für Länderparlamente wendet sich die AfD gegen die Integration von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylberechtigten in die deutsche Gesellschaft.[5] Statt Integration will sie ethnische und kulturelle Gleichförmigkeit und lehnt demokratische Prinzipien wie die Menschenrechte sowie den Flüchtlings- und Minderheitenschutz ab.

Die AfD agitiert ferner gegen die Gleichstellung von Frauen und sexuellen Minderheiten.[6] Frauen und Menschen mit alternativen Lebensentwürfen jenseits der traditionellen bürgerlichen Kleinfamilie haben von der AfD eine Verschlechterung ihrer sozialen und rechtlichen Situation zu erwarten. Die AfD spricht sich schließlich auch gegen den ökologischen Umbau der Gesellschaft, sowie den Klimaschutz und die Energiewende aus. Sie leugnet den vom Menschen verursachten Klimawandel [7] und befürwortet stattdessen vehement die Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und aus der Kernspaltung.[8]

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Rechtspopulist_innen und Rechtsextreme können nicht nur anhand ihrer ideologischen Inhalte, sondern auch mit Blick auf die Formen ihrer Politik und ihrer politischen Kommunikation charakterisiert werden. Ihr politisches Agieren ist nicht konstruktiv und nicht auf die Lösung gesellschaftlicher Probleme gerichtet. Es zielt im Gegenteil darauf ab, Probleme zu beschwören und zu verschärfen, um sie dann propagandistisch verwerten zu können.[9] Lösungskonzepte bietet eine rechtspopulistische Partei wie die AfD in der Regel nicht; dafür werden mitunter Überlegungen, die bereits bei anderen Parteien zu finden sind, lediglich ideologisch angereichert und radikalisiert, etwa bei der Forderung nach einer repressiven Zuwanderungspolitik. 

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Empfehlungen für die Auseinandersetzung

Angesichts der ideologischen Positionen und des Politikstils von Rechtspopulist_innen und Rechtsextremen kann es immer wieder richtig sein, sich gegen ihre Beteiligung an Diskussionsrunden, Podien u.ä. auszusprechen. Ein Argument, mit dem z.B. die AfD immer wieder ihre Teilnahme einfordert, ist die angeblich undemokratische Ausgrenzung, die eine Nicht-Einladung darstellen würde. Dagegen ist festzustellen, dass es die AfD selbst ist, die sich ausgrenzt. Sie grenzt sich da aus, wo ihre Positionen antidemokratisch, nationalistisch und rassistisch sind und wo sich ihre Rhetorik pauschalisierend und feindselig gegen das »Altparteienkartell«, das »Gutmenschentum«, den »Tugend-Terror«, die »Lügenpresse« usw. richtet. Wenn die AfD behandelt werden will wie andere Parteien, muss sie sich glaubwürdig von rechtsextremer und rechtspopulistischer Programmatik und Rhetorik sowie dem entsprechenden (Spitzen-) Personal trennen. Dies würde allerdings eine mittlerweile unwahrscheinlich gewordene Wandlung der vielerorts von ihrem völkisch-rechtsextremen Flügel dominierten Partei erfordern.

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In vielen Fällen lässt sich allerdings eine Gesprächssituation mit Vertreter_innen der AfD nicht vermeiden, oder aber demokratische Akteure entscheiden von sich aus, in eine solche Auseinandersetzung mit der AfD zu gehen. Dann ist zunächst zu klären, um welche Anlässe und Orte es sich handelt. Die Teilnahme an einem öffentlichen Podium bedarf z.B. einer anderen Vorbereitung als die Teilnahme an einer Gremiensitzung, bei der das Erscheinen obligatorisch ist und eine strenge Tagesordnung gilt. Daher empfiehlt es sich, im Vorfeld zu prüfen, um welche Situation es sich handelt, welche Rolle die Diskutierenden dort einnehmen und welches eigene Ziel verfolgt werden soll. Ergibt die Prüfung, dass das angestrebte Ziel z.B. mit der Konzeption der Veranstaltung oder der Besetzung eines Podiums nicht erreichbar ist, sollte möglicherweise von der Beteiligung Abstand genommen werden.

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Offensive Solidarisierung mit den Betroffenen von Diskriminierung

Ist bei einer Veranstaltung eine Teilnahme von AfD-Vertreter_innen abzusehen, sind folgende Punkte zu beachten: Rechtspopulistische Forderungen etwa nach einer gewaltsamen Zurückweisung von Menschen auf der Flucht oder einer Sondergesetzgebung gegen Muslime richten sich direkt gegen bestimmte Personengruppen. Demokratische Politiker_innen und Vertreter_innen gesellschaftlicher Gruppen und Institutionen sollten sich aktiv schützend vor diejenigen Menschen stellen, die durch Rechtspopulist_innen angefeindet und von deren Machtgewinn am meisten bedroht werden. Es ist wichtig, die Perspektive der von Diskriminierung Betroffenen zu berücksichtigen und bereits im Vorfeld solidarische Reaktionen auf mögliche rechtspopulistische Agitation abzustimmen. Darüber gilt es sich zum Beispiel mit jüdischen und muslimischen Gemeinschaften, Migrant_innen-Organisationen, Gewerkschaften, feministischen und LGBTIQ*-Gruppen oder Umwelt- und Friedensgruppen zu verständigen.

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Multiperspektivisch vorgehen – nicht allein auf Konfrontation setzen

Skandalisierungen der AfD und die Empörung über sie nutzen sich schnell ab und sollten daher nur punktuell und mit Bedacht eingesetzt werden. Ohnehin reicht es nicht, der AfD Inhalte und Positionen nachzuweisen, die mittlerweile bekannt sind und von dieser auch kaum bestritten werden. Von vielen Menschen wird die AfD ja gewählt, gerade weil sich eine Reihe ihrer Vertreter_innen nationalistisch und rassistisch äußert. Dies allein anzuprangern, wird in der Diskussion mit Sympathisant_innen der AfD kaum überzeugen. Vielmehr sollten in der Kritik an der Partei auch ihre anti-sozialstaatlichen und anti-ökologischen sowie gleichstellungsfeindlichen Einstellungen herausgearbeitet werden sowie ihr Bestreben, das Gedenken und Erinnern an die nationalsozialistischen Verbrechen zu delegitimieren. Dabei reicht es nicht, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus pauschal als problematisch zu beschreiben. Vielmehr gilt es, die gesellschaftlichen Auswirkungen von nationalistischen, rassistischen und autoritären Positionen sowie von Ungleichwertigkeitsvorstellungen, wie sie etwa von der AfD vertreten werden, zu thematisieren. Dazu gehört zu zeigen, dass Rechtspopulist_innen nicht nur keine Lösungen für soziale Probleme bereithalten, sondern im Gegenteil auf die populistische Kommunikation derselben angewiesen sind: um im Gespräch zu bleiben, um über angebliche Ängste in der Bevölkerung Aufmerksamkeit zu erlangen und natürlich um Wähler_innenstimmen zu erlangen. Die von Rechtspopulist_innen verfolgten Konzepte vergrößern eher die sozialen, ökonomischen und ökologischen Probleme. Hier wäre etwa zu zeigen, warum eine AfD an der Regierung die Gesellschaft weiter spalten und die aktuelle politische, wirtschaftliche und militärische Krisendynamik noch verschärfen würde.

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Die eigenen Haltungen glaubhaft vertreten

Ungleichwertigkeitsvorstellungen, die Menschen aufgrund von Aussehen, Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung, Alter, Behinderung und anderen Merkmalen abwerten, sind in der ganzen Gesellschaft verbreitet. Die AfD und andere rechtspopulistische Gruppierungen sind u.a. deshalb erfolgreich, weil sie an diesen vorhandenen Einstellungen ansetzen und sie zuspitzen. Da von solchen Einstellungen auch Demokrat_innen nicht frei sind, ist für die Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus eine ständige Reflexion der eigenen und der im jeweiligen Umfeld vertretenen Positionen notwendig. Dies kann als dauernder Lernprozess verstanden werden. Dabei gilt es, für sich selbst und die eigenen Mitstreiter_innen eine an den Menschenrechten orientierte Haltung zu entwickeln, die sich deutlich von den Positionen der Rechtspopulist_innen unterscheidet und ihnen entgegensteht. Zur kritischen Reflexion der eigenen Privilegien gehört auch, diejenigen bei ihrem Einsatz für gleichberechtigte Teilhabe zu unterstützen, die diese Privilegien nicht haben und von Diskriminierung und rechtspopulistischer Politik direkt betroffen sind. Selbstreflexion und Solidarität sind nicht nur grundlegende Bestandteile einer demokratischen Gesellschaft, sie sind auch eine entschiedene Alternative zum autoritären Politikstil der Rechtspopulist_innen.

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Für diskriminierungsfreie Räume sorgen

Nachdem die AfD mittlerweile im Bundestag und in 14 Landesparlamenten vertreten ist, wird immer wieder kontrovers darüber diskutiert, ob sie zu Podiumsdiskussionen u. Ä. eingeladen werden sollte oder nicht. Hier gilt es, mit Blick auf die von rechtspopulistischer Rhetorik potenziell Betroffenen sensibel das Für und Wider abzuwägen. Dasselbe gilt für den Ausschluss von Veranstaltungen.

Selbst wenn bereits rassistische und diskriminierende Äußerungen von AfD-Vertreter_innen bekannt sind, schrecken Veranstalter_innen häufig davor zurück, diese von Veranstaltungen zu verweisen. Gegenüber Neonazis ist dies hingegen eine erprobte Praxis. Der gleichen Umgang sollte auch für Vertreter_innen der AfD gelten: Wer sich selbst aufgrund seiner Positionen vom demokratischen Diskurs ausschließt, sollte gerade mit Rücksicht auf potenziell Betroffene nicht auch noch Raum für seine Positionen bereitgestellt bekommen. Ausschlüsse sollten allerdings stets inhaltlich, öffentlich und klar begründet werden. Rassismus, Homosexuellenfeindlichkeit oder andere Formen der Diskriminierung sind allemal Grund genug, um Personen des Raumes zu verweisen.

In Veranstaltungen von Demokrat_innen sollte ein Klima hergestellt werden, das dafür sorgt, dass niemand aufgrund der tatsächlichen oder zugeschriebenen Herkunft, des Aussehens oder der sexuellen Identität und Orientierung diskriminiert wird. Wenn der Versuch, einen möglichst diskriminierungsfreien Raum bereitzustellen, durch das Auftreten und die Äußerungen von Rechtspopulist_innen oder Rechtsextremen gestört wird, sind die Veranstalter_innen gefragt, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und die Mindeststandards durchzusetzen. Es ist möglich, bereits in der Einladung auf solche Standards hinzuweisen.

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Dieser Beitrag beruht maßgeblich auf der Handreichung: »Wir holen uns unser Land und unser Volk zurück.« Empfehlungen zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien in Parlamenten und Kommunen. (Hrsg: Bundesverband Mobile Beratung e.V. in Kooperation mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin und dem Kulturbüro Sachsen e.V., Berlin 2017).

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Endnoten

  1. Vgl. »Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland«, beschlossen auf dem Bundesparteitag in Stuttgart am 30.04./01.05.2016, etwa S. 15-22 (unter »2. Europa und Euro«) und S. 28-33 (unter »4. Außen- und Sicherheitspolitik«), unter: http://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/01/2016-06-27_afd-grundsatzprogramm_web-version.pdf  (Zugriff am 29.03.2018).
  2. In ihrem Berliner Wahlprogramm, beschlossen im April 2016, sprach sich die Partei gegen die Angleichung der Lebensverhältnisse und eine »staatliche Rundumversorgung« aus; vgl. »Wahlprogramm der AfD Berlin«, S. 28 (unter der Überschrift »Hilfe zur Selbsthilfe statt staatlicher Rundumversorgung«), unter: https://afd.berlin/wp-content/uploads/2016/07/AfD_Berlin_Wahlprogramm_A5_RZ.pdf (Zugriff am 29.03.2018). Zahlreiche Belege für die sozialstaatsfeindliche Programmatik der AfD finden sich zudem in folgender Publikation von Katharina Nocun: Wie sozial ist die AfD wirklich? Eine Expertise zu Positionen in der AfD bei der Sozial- und Steuerpolitik, unter: https://www.boell.de/sites/default/files/2016-6-wie-sozial-ist-die-afd.pdf (Zugriff am 29.03.2018).
  3. Vgl. Grundsatzprogramm der AfD, a.a.O., S.67.
  4. Vgl. Grundsatzprogramm der AfD, a.a.O., S. 48-50 (unter der Überschrift »Kultur, Sprache und Identität«).
  5. Vgl. z.B. das Wahlprogramm der AfD Berlin, a.a.O., S. 18f. (unter der Überschrift »Rechtsstaat bewahren. Geltendes Recht durchsetzen...«).
  6. Vgl. ebd., S. 8f. (u.a. unter der Überschrift »Gender-Mainstreaming abschaffen«).
  7. Vgl. das Bundestagswahlprogramm der AfD, a.a.O., S. 64 (unter der Überschrift »Schluss mit der Technologiefeindlichkeit...«): »Das Spurengas Kohlenstoffdioxid (CO2) ist kein Schadstoff, sondern eine unverzichtbare Voraussetzung für alles Leben. [...] Die Aussagen des Weltklimarats (IPCC), dass Klimaänderungen vorwiegend menschengemacht seien, sind wissenschaftlich nicht gesichert.«
  8. Vgl. das Wahlprogramm der AfD Berlin, a.a.O., S. 32f.
  9. Vgl. dazu das Strategiepapier des AfD-Bundesvorstandes »AfD – Manifest 2017. Die Strategie der AfD für das Wahljahr 2017«. Vgl. auch den Artikel von Thomas Leif und Patrick Gensing: Provokation statt Problemlösung, unter: https://www.tagesschau.de/inland/afd-strategiepapier-101.html (Zugriff am 29.03.2018).

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Beitrag im Newsletter Nr. 9 vom 3.5.2018

Für den Inhalt sind die AutorInnen des jeweiligen Beitrags verantwortlich.

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Bearbeitung und Aktualisierung:

Ulf Bünermann, Soziologe, seit 2008 Mitarbeiter der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR). Die MBR bietet seit 2001 allen Beratung und Unterstützung an, die sich in Berlin für eine demokratische Alltagskultur einsetzen.

Kontakt: info(at)mbr-berlin.de

Weitere Informationen zur Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR):
www.mbr-berlin.de
www.facebook.de/mbrberlin

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