Aus den Beratungen zur Dorfmoderation

MinDir Thomas Windmöller

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Einleitung

Die Attraktivität des Lebens in den ländlichen Räumen zeichnet sich vor allem durch eine starke Dorfgemeinschaft, ein reges Vereinsleben und eine ausgeprägte Heimatverbundenheit aus. Das bürgerschaftliche Engagement und ehrenamtliche Tätigkeiten sind dabei ein unverzichtbarer Standortfaktor für die ländlichen Räume. Sie ergänzen die Daseinsfürsorge des Staates in den ländlichen Regionen. Damit sich bürgerschaftliches Engagement jedoch dauerhaft entfalten kann, bedarf es verlässlicher Rahmenbedingungen, die wesentlich durch die Politik und die Gesellschaft geprägt werden.

Daran soll die Dorfmoderation anknüpfen. Im Rahmen der Dorfmoderation soll ein (externer) Moderator den Dialog zwischen der Verwaltung, den kommunalen Gremien und den Bürgerinnen und Bürgern einleiten und begleiten. Ziel ist es, eine gemeinsame und von allen Beteiligten getragene Zukunftsstrategie zu entwickeln und passgenaue Maßnahmen vor allem im Bereich der Dorfentwicklung abzuleiten.

Die Dorfmoderation macht Betroffene zu Beteiligten

Mit der Dorfmoderation können die Bürgerinnen und Bürger in die sie betreffenden Entscheidungen einbezogen werden. Dies macht nicht nur das Verwaltungshandeln transparent, sondern stärkt sowohl die Akzeptanz und die Zufriedenheit als auch die Identifikation der Bevölkerung im Hinblick auf die angestoßenen Dorfentwicklungsmaßnahmen. Die Dorfentwicklung im Ganzen profitiert dabei von dem Know-how der Bürgerinnen und Bürger, denn sie sind die Experten vor Ort. Sie wissen am besten, welche Bedarfe bestehen und welche Maßnahmen und Konzepte nötig sind, um den Herausforderungen vor Ort begegnen zu können. Daneben soll die Dorfmoderation dazu beitragen, auch Kinder und Jugendliche für ihre Heimat zu begeistern und sie an der Entwicklung der Dörfer teilhaben zu lassen. 

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Dorfmoderation in der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes

Vor diesem Hintergrund wurde die Dorfmoderation nach intensiven Beratungen zwischen Bund und Ländern zum 1. Januar 2017 in die Regelförderung der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) aufgenommen. Ziel des im Förderbereich 1 »Integrierte ländliche Entwicklung« verankerten Fördertatbestandes ist es, soziale und räumliche Entwicklungsprozesse auf örtlicher Ebene durch den Einsatz von spezialisiertem Personal anzustoßen, zu begleiten und zu koordinieren. Zu den Aufgaben der Dorfmoderation zählen darüber hinaus die Unterstützung des Ehrenamtes, die Vernetzung der Bevölkerung untereinander, die Ansprache der Probleme bei den zuständigen Behörden und die Erarbeitung von Lösungsansätzen in der dörflichen Entwicklung.

Die Rahmenbedingungen zur Förderung der Dorfmoderation im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe sind im GAK-Rahmenplan festgelegt. Neben dem Zuwendungszweck, der Begleitung von Veränderungsprozessen auf örtlicher Ebene, sind dort die möglichen Zuwendungsempfänger sowie die maximale Höhe der Zuschüsse geregelt.

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Die Zuwendungsempfänger für die Dorfmoderation sind zum einen

a) Gemeinden, Gemeindeverbände, Teilnehmergemeinschaften und deren Zusammenschlüsse sowie gemeinnützige juristische Personen

und zum anderen

b) natürliche Personen, Personengesellschaften sowie nicht unter a) genannte juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie des privaten Rechts.

Die Unterscheidung der Zuwendungsempfänger geht mit einer Differenzierung der Fördersätze einher:

  • bis zu 65 Prozent der förderfähigen Ausgaben bei Zuwendungsempfängern nach a) und
  • bis zu 35 Prozent der förderfähigen Ausgaben bei Zuwendungsempfängern nach b).

Bei Vorhaben, die der Umsetzung eines von der zuständigen Landesbehörde anerkannten Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes oder einer lokalen Entwicklungsstrategie (LEADER) dienen, können die Fördersätze um bis zu 10 Prozentpunkte erhöht werden.

Zu beachten ist, dass der Bund nur den Rahmen für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung vorgibt. Bevor Förderungen beantragt werden können, müssen die Länder die Fördertatbestände in Landesrecht umsetzen. Dazu entwickeln die Länder zumeist eigene Förderrichtlinien.

Nähere Informationen zur GAK und zum GAK-Rahmenplan erhalten Sie unter https://www.bmel.de/DE/Laendliche-Raeume/03_Foerderung/BundLaender/_texte/Foerderung_LR_GAK.html.

Interessante Beispiele zur konkreten Umsetzung und Ausgestaltung der Dorfmoderation sind auf den Seiten des Ministeriums des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz (https://mdi.rlp.de/de/service/pressemitteilungen/detail/news/detail/News/dorfmoderation-buendelt-aktive-buergerbeteiligung/) und des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (http://www.zukunftniedersachsen.de/) zu finden.

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Exkurs: Zukunftswerkstätten des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft

Für die Dorfmoderation können unterschiedliche methodische Ansätze in Frage kommen: Dazu zählt unter anderem die Beteiligung der Bevölkerung in Workshops, sogenannte »Zukunftswerkstätten«. Auch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) konnte erste Erkenntnisse aus diesem Format generieren. In den Zukunftswerkstätten, die von Mai bis Juli 2017 in Zusammenarbeit mit vier Landkreisen durchgeführt wurden, ist eine Vielzahl an aktuellen Herausforderungen für eine gute Zukunft ländlicher Räume angesprochen worden. Sie haben gezeigt, dass in vielen Gemeinden und Landkreisen großes Potenzial vorhanden ist, um mit vereinten Kräften die dafür nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen. An welchen Stellen die Gemeinden, die Landkreise, die Länder oder der Bund unterstützend tätig werden sollen, haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den Zukunftswerkstätten benannt.

Dies war ein erster Fingerzeig für das Potenzial der Instrumente der Dorfmoderation. Sie tragen dazu bei, bisher verborgenes Potenzial sichtbar zu machen und zu aktivieren, gemeinsame Stärken und Ziele im Sinne einer gemeinsamen regionalen Strategie zu definieren, die Vernetzung unterschiedlichster Akteure zu stärken und so neue Impulse zu entwickeln. Das BMEL nutzt die Ergebnisse, um den Blick für die Entwicklung ländlicher Räume weiter zu schärfen und den Bedarf in den Regionen, Landkreisen und Gemeinden sichtbar zu machen.

Die vollständige Dokumentation der Zukunftswerkstätten kann unter dem folgenden Link abgerufen werden: https://report.bmel.de/zukunft.

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Beitrag im Newsletter Nr. 2 vom 25.1.2018

Für den Inhalt sind die AutorInnen des jeweiligen Beitrags verantwortlich.

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Autor

MinDir Thomas Windmöller leitet seit dem 1. Februar 2017 die Abteilung »Ländliche Räume, Strategische und politische Konzeptionen« des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Zuvor war er Leiter des Leitungsstabes im BMEL.

Kontakt: 712(at)bmel.bund.de 

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