Mafia? Nein Danke!

Als wir im Verein Mafia? Nein, Danke! beschlossen, an einem EU-finanzierten Forschungsprojekt zum Thema Korruption mitzuwirken, wussten wir noch nicht, auf welche Art Himmelfahrtskommando wir uns einließen. Sensu stricto sind wir eine NGO, die sich um die Bekämpfung von Organisierter Kriminalität kümmert. Vor allem wollen wir für die Gefahren durch die italienischen Mafia-Organisationen in Deutschland sensibilisieren. Das ist wichtig, denn die Clans agieren hierzulande derart unauffällig, dass niemand sie als bedrohlich wahrnimmt. Zugleich investieren sie ihre inkriminierten Gelder in großen Mengen und sichern so ihre Machtbasis ab.

Wir verfolgen auch genau, was in Italien passiert und versuchen, Fürsprecher zu sein für Ansätze staatlichen Handelns, die in Italien erfolgreich sind und auch für Deutschland erfolgversprechend sind. Im italienischen Strafregime nimmt Prävention einen sehr viel größeren Raum ein als im deutschen Strafrecht. In der Bundesrepublik ist man stark auf die deliktische Ebene fixiert. Dies jedoch ist ein Ansatz, der gerade im Vorgehen gegen die Organisierte Kriminalität seine Grenzen aufgezeigt bekommt, weil hier vor allem die Aufklärung und Zerschlagung von Strukturen einen maßgeblichen Erfolg gewährleistet. Wir haben also Erfahrung mit »schweren Materien«, waren auch schon mehrfach Partner bei EU-Projekten, was sollte also schief gehen?

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Der Fall Italien

Es gibt in Italien ein Dogma, das bis heute nicht widerlegt ist. Es heißt: »Wo Organisierte Kriminalität ist, da ist auch Korruption. Wo Korruption ist, muss aber nicht notwendigerweise auch Organisierte Kriminalität sein.« Dieses Dogma hat eine Auswirkung, die uns nicht klar war: die Leidenserfahrung, die die Bürgerinnen und Bürger Italiens mit der italienischen Organisierten Kriminalität verbinden, prägt die Wahrnehmung von Korruption in erheblichem Maß. So wird in Italien Bestechung als Instrument Krimineller gesehen, in Deutschland wird Korruption dagegen vor allem als ein Instrument von Wirtschaftsunternehmen wahrgenommen – angesichts der Tatsache, dass im Ausland gezahlte Bestechungsgelder von Unternehmen noch bis 2002 als »Zuwendung im Geschäftsverkehr« steuerlich geltend gemacht werden konnten, keine Überraschung.

Im Ergebnis hat dies eine verharmlosende Sicht zur Folge, die bis heute nachwirkt und die Korruptionsbekämpfung erschwert. Das bedeutet also, dass es in Deutschland Korruption einerseits als institutionalisierte Praxis zumindest gab, sie zugleich aber auch von der Bevölkerung als nicht relevant wahrgenommen wird. Dem Global Corruption Barometer aus dem Jahr 2016 zufolge ist Deutschland das Land weltweit, wo die wenigsten Bürger Korruption als eines der größten Probleme des Landes bezeichnen, nämlich zwei Prozent der Bevölkerung.

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Studie zu Korruption im Wirtschaftshandeln

Die Studie, an der wir mitwirkten, sollte zeigen, wie mittels Befragungen von UnternehmensvertreterInnen Aussagen zu Korruption getroffen werden können. Es ging dabei nicht um Korruption von Amtsträgern, vermutlich die noch am ehesten verurteilte korrumpierende Praktik. Es ging um Korruption im Wirtschaftshandeln bei kleinen und mittleren Unternehmen. Die Organisatoren der Studie, die Uni Trento, hatte eine Einschränkung auf bestimmte Geschäftsbereiche gewünscht, dazu war der Kreis der zu Befragenden auch regional eingeschränkt, nämlich auf Unternehmen, die im Land Berlin ansässig sind.

Wir kauften also eine repräsentative Auswahl von Unternehmensadressen. Nach den Vorbereitungsarbeiten – dem Ausarbeiten eines Probe-Fragebogens sowie die endgültige Gestaltung des finalen Fragebogens in Abstimmung mit den anderen, internationalen Partnern – erstellten wir eine E-Mail, die zunächst mit wenigen Worten deutlich machte, warum Unternehmen das Thema Korruption betrifft. Wir baten in dieser Email darum, unseren Fragebogen zu beantworten. Und wir erlebten leider keine Überraschung.

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Eine Überraschung wäre nämlich gewesen, einen hohen Rücklauf zu bekommen. Stattdessen kam nur auf einen kleinen Teil der versandten Emails eine Reaktion – sogar noch deutlich weniger, als nach den üblichen Reaktionsquoten zu erwarten gewesen wäre. Offensichtlich lässt das Thema Korruption deutsche Unternehmer kalt. In anderen Ländern, wo man von einer geringeren Gesetzestreue ausgeht, war der Rücklauf deutlich höher.

Dabei gibt es gute Gründe, wachsam zu sein: Korruption hat hohe Kosten zur Folge, das Wirtschaftswachstum sinkt und der faire Wettbewerb wird verzerrt. Überall, wo sie vorkommt. Seit Jahren weist die NGO Transparency International auf diese Gefahren hin. Ganz abgesehen davon, dass Korruption auch von einer Klientel systematisch genutzt wird, die man lieber nicht zum Geschäftspartner haben möchte.

Erst mit viel Mühe und noch mehr Telefonanrufen bekamen wir am Ende genug Antworten. Derzeit läuft die finale Auswertung der Fragebögen. Die Ergebnisse werden im Rahmen des Forschungsprojektes veröffentlicht, auf der Projekt-Website[1], aber natürlich auch auf der Homepage von Mafia? Nein, Danke![2].

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Es bleibt zu hoffen, dass sich die Sensibilität für Korruptionsfragen künftig erhöht. Der Gesetzgeber ist im vergangenen Jahr vorangegangen und hat die Gesetzeslage weiter verbessert mit dem Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen. Anders als beim Vorgehen gegen die Mafia scheinen die bestehenden Gesetze tauglich: die Zahl der Verfahren auch in Deutschland zeigen, dass der Korruption mit den zur Verfügung stehenden Mitteln und auch den Compliance-Pflichten für Unternehmen begegnet werden kann. Gut wäre jetzt, wenn die Bürgerinnen und Bürger nachziehen und ein entsprechendes Bewusstsein entwickeln würden. Denn die bekannt gewordenen Fälle zeigen auch: Verfolgt werden kann Korruption von den Strafbehörden nur, wenn sie Hinweise auf Fehlverhalten und Amtsmissbrauch bekommen.

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Beitrag in den Europa-Nachrichten Nr. 3 vom 12.4.2018

Für den Inhalt sind die AutorInnen des jeweiligen Beitrags verantwortlich.

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Autor

Sandro Mattioli ist Vorsitzender des Vereins »Mafia? Nein Danke! e.V.«

Kontakt: sandro.mattioli(at)mafianeindanke.de

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