Deutsch-Russische Kommunale und Regionale Kooperationen: Perspektiven für die Partnerschaft: Konferenzbericht

Auf Einladung des Deutsch-Russischen Forums e.V., der Gesellschaftskammer der Russischen Föderation und der Vereinigung russischer Städte fand am 20. Februar 2018 in Moskau die Konferenz »Deutsch-Russische Kommunale und Regionale Kooperationen: Perspektiven für die Partnerschaft« statt. Die Veranstaltung verstand sich als Fortsetzung der Städtepartnerkonferenz vom Juni 2017 in Krasnodar, die die beiden Außenminister Gabriel und Lawrow eröffnet hatten. Beide Außenminister betonten seinerzeit in ihren Beiträgen die Wichtigkeit des Austauschs auf kommunaler Ebene insbesondere in politisch schwierigen Zeiten. Trotz des politisch negativen Klimas dürfe man nicht auf den Kontakt der Zivilgesellschaften verzichten, unterstrichen Gabriel wie Lawrow. 

Die politisch angespannte Lage beherrschte auch das diesjährige Treffen insbesondere in Hinblick auf Sanktionen gegenüber Russland. Gerade Städtepartnerschaften zwischen Deutschland und Russland, von den es inzwischen über einhundert gibt, dienten der Verbesserung des politischen Klimas und bauten Brücken der Verständigung in den Bereichen Wirtschaft, Sport, Kultur und Soziales. In vier Arbeitsgruppen

  • Russische und deutsche Strategien für eine Verbesserung der Lebensqualität in den Kommunen und Regionen
  • Modernisierung der Kommunal- und Wohninfrastruktur: Russische und deutsche Erfahrungen
  • Bürgerbeteiligung und zivilgesellschaftliche Kontrolle in Deutschland und Russland
  • Wirtschaftliche Entwicklung und Investitionsattraktivität von Regionen und Kommunen in Deutschland und Russland: Erfahrungen und best practice

wurden Gemeinsamkeiten, gegenseitiges voneinander Lernen aber auch die starken strukturellen Differenzen auch und gerade was kommunale Selbstverwaltung in beiden Ländern bedeutet thematisiert. Dr. Frank Heuberger, Europabeauftragter des BBE, hielt einen Vortrag über »Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft«. Im Verlauf des Workshops wurde deutlich, wie viel wechselseitiger Aufklärungsbedarf noch notwendig ist, um die wirklichen Potenziale von Bürgerbeteiligung und bürgerschaftlichen Engagement auf kommunaler und gesamtgesellschaftlicher Ebene zu begreifen.

Der Gedankenaustausch mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Föderalen Aufbau, Regionalpolitik und kommunale Selbstverwaltung zu dem die deutsche Delegation am Folgetag in den Föderationsrat der Russischen Föderation gebeten wurde, führte auf Einladung des Deutsch-Russischen Forums zur Annahme eines Gegenbesuchs einer russischen Delegation wohl noch in diesem Jahr nach Berlin. Bei der wechselseitig gewünschten Vertiefung der Konferenzthemen wird auch das Thema Bürgerbeteiligung und zivilgesellschaftliches Engagement wieder prominent vertreten sein. Ein erneuter Beitrag des BBE für das Thema ist fest eingeplant. 

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Beitrag in den Europa-Nachrichten Nr. 2 vom 1.3.2018

Für den Inhalt sind die AutorInnen des jeweiligen Beitrags verantwortlich.

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Autor

Dr. Frank Heuberger ist BBE-Einzelmitglied, ehem. Leiter der Leitstelle Bürgergesellschaft und Ehrenamt in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz.

Kontakt: frank.heuberger(at)gmail.com 

Weitere Informationen: http://www.b-b-e.de/netzwerk/bbe-themenfelder/internationales-und-europa/beauftragter/kurzvita-des-beauftragten-des-sprecherinnenrates-fuer-europaeische-angelegenheiten/ 

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