Europa im kulturellen Dialog mit der Zivilgesellschaft

Einleitung

»Wenn ich noch einmal anfangen könnte, würde ich mit der Kultur beginnen«. Dieses Zitat von Jean Monnet, ihm (zu Recht oder Unrecht) als einem der Gründungspersönlichkeiten der damaligen Europäischen Gemeinschaft zugeschrieben, ist im aktuellen europäischen kulturpolitischen Diskurs öfter zu lesen.

Im Vertrag von Maastricht und den Folgeverträgen ist festgehalten, dass die Kompetenz im Kulturbereich uneingeschränkt bei den Mitgliedstaaten liegt, die EU hier unterstützend und ergänzend tätig werden kann. Es mag unter anderem an der zunehmenden Skepsis und dem mangelnden Vertrauen gegenüber der Europäischen Union und ihren Institutionen sowie an den zunehmenden nationalstaatlichen Tendenzen in Europa liegen, dass Brüssel in den letzten Jahren neben der Förderung auch auf eine intensivere Kommunikation mit Regionen, Städten, Kommunen und zivilgesellschaftlichen Akteuren aus dem Kultur- und Kunstbereich setzt.

Neben bekannten Förderprogrammen wie Creative Europe [1] oder Europa für BürgerInnen und Bürger [2] sind es zunehmend die finanziell besser ausgestatteten Strukturfonds bzw. die Regionalförderung der EU, die für den Kultur- und Kreativbereich Fördermöglichkeiten bieten. Unterschiedlich ausgerichtete Netzwerke und Plattformen wie das Städtenetzwerk EUROCITIES [3] oder EUNIC [4] (European Union National Institutes for Culture) oder die Lobbying-Plattform für Kunst- und Kulturakteure Culture Action Europe [5] sind wichtige Strukturen wenn es darum geht, auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene länderübergreifend an Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen beizutragen und Anliegen der EU-Politiken an die Basis, an die Zivilgesellschaft zu bringen und umgekehrt.

EU-Institutionen erwarten sich durch den Dialog mit der Zivilgesellschaft über Konferenzen, Befragungen, Online-Konsultationen unter anderem qualitativen Input für ihre Entscheidungsprozesse und Politikgestaltung. Die zivilgesellschaftlichen Organisationen wiederum möchten dadurch mehr Partizipation und ein besseres Verständnis für ihre Anliegen erreichen.

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Europäische Kulturagenda und der Dialog mit zivilgesellschaftlichen Kulturakteuren »Voices of Culture«

Ein absolutes Novum in der europäischen Kulturpolitik war 2007 Auslöser für die Intensivierung der kulturpolitischen Zusammenarbeit: Erstmals wurde mit der Europäischen Agenda für Kultur im Zeichen der Globalisierung [6] eine Strategie für eine engere politische Zusammenarbeit im Kulturbereich auf europäischer Ebene vorgelegt. Damit war der Grundstein für den strukturierten Dialog der Europäischen Kommission mit den EU Mitgliedstaaten und dem Kultursektor gelegt.

Drei zentrale strategische Ziele und Handlungsfelder werden seitens der Europäischen Kommission in der Kulturagenda definiert und im Arbeitsplan für Kultur festgelegt:

  • Förderung der kulturellen Vielfalt und des interkulturellen Dialogs
  • Förderung der Kultur als Katalysator für Kreativität im Rahmen der Lissabonner Strategie für Wachstum, Beschäftigung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit
  • Förderung der Kultur als wesentlicher Bestandteil der internationalen Beziehungen der Union.

Mit der Offenen Koordinierungsmethode (OKM) [7] und dem strukturierten Dialog mit der Zivilgesellschaft [8] wurden somit zwei neue Arbeitsinstrumente eingeführt, um diese Ziele zu erreichen.

In diesem Kontext haben seit 2007 ExpertInnen-Arbeitsgruppen, Seminare, Studien sowie Empfehlung dazu beigetragen, die Themen des alle vier Jahre vom EU-Kulturministerrat festgelegten Arbeitsplans zu vertiefen und weiterzuentwickeln.

Unter dem Namen »Voices of Culture« [9] lädt die Europäische Kommission seit 2015 in öffentlichen Ausschreibungen interessierte Dachverbände und Kultureinrichtungen zu themenbezogenen Dialogen ein. Ca. 35 Akteure aus dem Kultur- und Kreativbereich nehmen jeweils zu Themen wie Publikumsentwicklung und digitale Kommunikation, Kultur- und Kreativwirtschaft, interkultureller Dialog, Kultur im öffentlichen Raum, Kultur und Förderung der Inklusion von MigrantInnen und Geflüchteten (dieses Thema wurde als einziges im Rahmen einer Online-Konsultation von den zivilgesellschaftlichen Interessensgruppen gewählt), Europäisches Kulturerbejahr 2018 oder zur Kultur und sozialer Inklusion an Brainstorming-Sessions in Brüssel teil. Die Ergebnisse der Diskussionen werden zu Reports zusammengefasst, auf der Voices of Culture Website veröffentlicht und mit VertreterInnen der Europäischen Kommission in Brüssel diskutiert.

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Was kann Kultur zur Stärkung des Projekts Europa beitragen?

Vor dem Hintergrund gesellschaftspolitischer Entwicklungen und Veränderungen wird Kulturellen Akteuren, Zivilgesellschaft und dem grenzüberschreitenden Austausch eine zunehmend wichtigere Rolle zugeschrieben, wenn es beispielsweise darum geht, einen Beitrag zur Stärkung einer gemeinsamen europäischen Identität, zu gegenseitigem Verständnis und Toleranz, zur europäischen Zusammenarbeit oder zum Ausgleich gesellschaftlicher Ungleichheit zu leisten.

Kunst, Kultur und Kulturelle Bildung leisten wesentliche Beiträge zu Themen wie Bildung, Forschung, Innovation, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung, Armutsbekämpfung, zivilgesellschaftliches Engagement. Sie tragen zur Horizonterweiterung bei, können Identität definieren, das Lebensgefühl verbessern, die Zugehörigkeit stärken, Sinn stiften. Dadurch bewirken Kunst und Kultur und Kulturelle Bildung Impulse, die wesentlich für lokale und regionale Entwicklung sind indem sie die regionale Attraktivität, Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt fördern und nicht zuletzt Grundlagen für Tourismus, neue Produkte, Dienstleistungen und Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen.

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Beitrag in den Europa-Nachrichten Nr. 1 vom 6.2.2018

Für den Inhalt sind die AutorInnen des jeweiligen Beitrags verantwortlich.

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Autorin

Barbara Neundlinger ist seit Juni 2017 Geschäftsführerin der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V. Die Kulturpolitische Gesellschaft ist Träger des Instituts für Kulturpolitik sowie der Kontaktstelle Deutschland »Europa für Bürgerinnen und Bürger« und des »Creative Europe Desk Kultur«.

Weitere Informationen: http://www.kupoge.de

Kontakt: neundlinger(at)kupoge.de

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