BBE Europa-Nachrichten - Newsletter für Engagement und Partizipation Nr. 2 vom 24.2.2011

Zivilgesellschaftliche Bewegungen im arabischen Raum

Träger der Revolte im arabischen Raum, so die Leiterin der Arbeitsstelle Politik des Vorderen Orients an der FU Berlin, Prof. Cilja Harders, im Interview, ist nicht eine Zivilgesellschaft im westlichen Sinn, geprägt von unabhängigen Organisationen neben Staat und Markt – dafür wurde dieser Dritte Sektor zu sehr durch staatsabhängige Organisationen geprägt. Es ist richtiger, von diversen Bewegungen zu sprechen, von Gewerkschaftsbewegungen über Jugendbewegungen bis hin zu Antiglobalisierungsbewegungen. Auch wenn diese teils recht klein seien, hatten sie sich ein hohes Maß an Professionalität im campaining erworben. Kaum unterschätzen könne man zudem die demografische Komponente, dass die Mehrheit der Bewegung aus jungen Menschen besteht. In der Revolte vollzieht sich zugleich ein Generationen-Konflikt

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Welche Entwicklungsrichtung nimmt die Protestbewegung?

Der Umfang der jüngsten Protestbewegungen im Nahen Osten und die Kraft, die sie entfalten konnten, haben politische und wissenschaftliche Beobachter überrascht. Jochen Roose, Juniorprofessor für Soziologie europäischer Gesellschaften am Institut für Soziologie der Freien Universität Berlin, untersucht in seinem Gastbeitrag Protestursachen, Werte und Einstellungen der Menschen sowie die Infrastruktur und Perspektive der Protestbewegungen. Gestützt auf Daten etwa aus dem World Value Survey sieht Roose sehr unterschiedliche Bedingungen und Demokratieverständnisse in den arabischen Ländern. Teile dieses Beitrags finden sich in einer ausführlicheren Form im Forschungsjournal Neue Soziale Bewegungen, Heft 1/2011.

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Demokratischer Aufbruch in der arabischen Welt?

Das Erstarken der Zivilgesellschaft und das Internet sind zentrale Elemente der Freiheitsrevolte in Tunesien und Ägypten, so Ronald Meinardus, Leiter des Regionalbüros Mittelmeerländer der Friedrich Naumann Stiftung mit Sitz in Kairo. In der ganzen Region sind in den letzten Jahren regierungsunabhängige Gruppen entstanden, die im Ausland kaum bekannt sind. Zugleich wurde durch das Internet, durch Twitter und Co. das diktatorische Meinungsmonopol zerstört. Die Aufstände widerlegten die Fiktion, dass arabische Diktaturen Stabilität herstellen. Jetzt gehe es darum, mit einer gehörigen Portion Demut den demokratischen Aufbruch zu unterstützen, wozu die politischen Stiftungen mit ihren langjährigen zivilgesellschaftlichen Kontakten und Vertrauensbeziehungen einen kleinen Beitrag leisten können.

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Den Umbruch begleiten: strategische Neuorientierung Europas

Die überraschenden Umbrüche in Tunesien, Ägypten und weiteren Ländern in der Region stellen auch europäische Politikstrategien grundsätzlich in Frage, die Diktatoren für Stabilisatoren hielten. Doch was kann, was sollte die EU der Region künftig anbieten? Dieser Frage gehen Christian-Peter Hanelt, Bertelsmann-Stiftung, und Almut Möller, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, im aktuellen »spotlight europe« der Bertelsmann-Stiftung nach. Die »Versicherheitlichung« der Mittelmeerpolitik führe, so ihr Credo, nicht mehr weiter. Es komme jetzt darauf an, realistische Transformationspartnerschaften unter Beteiligung europäischer NGO zu entwickeln. Das Thema ist auch Gegenstand eines aktuellen Thesenpapiers der Konrad-Adenauer-Stiftung zur politischen Zusammenarbeit mit den Ländern des Nahen Ostens / Nordafrikas. Auch hier wird deutschen Nichtregierungsorganisationen eine wichtige Rolle beim weiteren Demokratisierungsprozess zugeschrieben, zugleich aber auch die Dimension der Sicherheitspolitik stärker betont.

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Europäisches Freiwilligenjahr: nationaler Auftakt

Am 21. Februar 2011 wurde das Europäische Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011 auch in Deutschland mit einer Auftaktveranstaltung eröffnet. »Der freiwillige Einsatz der Bürgerinnen und Bürger ist eine tragende Säule unseres freiheitlichen und demokratischen Gemeinwesens und wird in Zukunft immer wichtiger werden«, so Bundesfamilienministerin Kristina Schröder in ihrer Auftaktrede. Teil der Eröffnung waren vier inhaltliche Workshops zu zentralen Fragen der Engagementpolitik und -förderung. Das BBE hat seine europäische Zusammenarbeit in Workshop 3 »Vernetzung und Austausch« vorgestellt. Die Tagung wurde von der Nationalen Geschäftsstelle des EJF bei der BAGFW und dem Bundesfamilienministerium organisiert.

Weitere Informationen unter
www.ejf2011.de

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EJF 2011: Interview mit John McDonald, EU-Kommission

»Freiwilligentätigkeiten sollen keine Arbeitsplätze verdrängen« und »viele Aufgaben würden schlicht und ergreifend ohne Freiwillige nicht erfüllt werden«: Das sagt John McDonald, Leiter der Task-Force der EU-Kommission zum Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011, in einem Exklusiv-Interview mit Jürgen Klocke von der Redaktion AWV-Informationen. In dem Interview erläutert John McDonald die Ziele des EJF 2011 und geht auf europaweite Engagementstrukturen ein. Dabei werden auch die Entwicklung in den neuen EU-Mitgliedsstaaten und das dortige Interesse am EJF 2011 besonders herausgestellt. Das Interview entstammt den AWV-Informationen Heft 1: Januar/Februar 2011. Das Heft ist schwerpunktmäßig dem bürgerschaftlichen Engagement in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gewidmet.

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Bundestags-Unterausschuss: Engagement in Europa

Der Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement befasste sich im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 23. Februar 2011 mit dem Thema »Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement auf europäischer Ebene«. Anlass war das Europäische Jahr der Freiwilligentätigkeit. Das Auswärtige Amt berichtete über die Europäische Bürgerinitiative, die ab Januar 2012 über eine Rechtsverordnung der Kommission in Kraft treten wird, und über die bisherigen Erfahrungen mit dem Freiwilligendienst »kulturweit«, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend über EU-Initiativen im Bereich Jugend. Das Protokoll der Sitzung wird in wenigen Tagen auf der Internetseite des Unterausschusses abrufbar sein.

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Binnenmarktakte und Zivilgesellschaft: Jetzt zählt jede Stimme

Die Europäische Kommission hat im Rahmen der Binnenmarktakte 50 Vorschläge zusammengestellt, von denen einige zivilgesellschaftliche Angelegenheiten betreffen. Im Vorschlag 37 geht es unter anderen um das Europäische Stiftungsstatut, in Nummer 48 um das Verhältnis zur Zivilgesellschaft und in Nummer 42 um steuerliche Dimensionen des bürgerschaftlichen Engagements. In einem Konsultationsprozess will die Kommission herausfinden, welche der Vorschläge sie tatsächlich prioritär weiter verfolgt. Initiativen mit zu geringer Resonanz fallen dabei weg. Noch bis zum 28. Februar können sich Bürger und Organisationen online dazu äußern.

Konsultationsseite unter
ec.europa.eu/internal_market/smact/index_en.htm
 
Überblick aus Stiftungssicht vom European Foundation Center unter
www.efc.be/Attach_Online/EFC_Single%20Market%20Act_140211_Website.pdf

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Europäisches Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe (EVHAC)

Mit dem Lissabonvertrag wurde die Einrichtung eines Europäischen Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe (EVHAC) vereinbart, um humanitäre Hilfsaktionen der Europäischen Union zu unterstützen. Im November 2010 hat die Europäische Kommission einen Bericht zu Bedarfen, Möglichkeiten und Problemfeldern von EVHAC vorgelegt. Bis zum 3. Mai 2011 führt die Kommission eine Online-Konsultation durch, um die Meinung der Öffentlichkeit zu einer Reihe von offengebliebenen Fragen einzuholen. Eine Ausschreibung für Anträge zu ersten Pilotprojekte im Rahmen des Aufbaus von EVHAC wird voraussichtlich schon im März 2011 erfolgen.

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Bundesfreiwilligendienst: Kleine Anfrage der GRÜNEN

Während auf EU-Ebene die Konsultationen zur Errichtung eines Europäischen Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe (EVHAC) stattfinden, gehen in Deutschland Einrichtung und Diskussion eines Bundesfreiwilligendienstes als Ersatz für den Zivildienst rapide voran. In einer Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 8. Februar 2011 wird in diesem Zusammenhang detailliert nach der künftigen Rolle des Bundesamtes für den Zivildienst und nach den Konversionsmechanismen gefragt, die die Bundesregierung projektiert.

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Extremismusklausel im Parlament: Debatte im Bundestag

Am 10. Februar 2011 wurden im Deutschen Bundestag Anträge der Fraktionen der SPD und GRÜNEN vom 26. Januar 2011 und der Fraktion DIE LINKE vom 8. Februar 2011 verhandelt, die sogenannte Bestätigungserklärung zu streichen, deren Unterzeichnung im Rahmen des Programms »Toleranz fördern - Kompetenz stärken« seit Kurzem vom zuständigen Ministerium verlangt wird. Die Antragsteller kritisierten u. a., dass die Initiativen nicht nur für sich selbst, sondern auch für alle ihre Kooperationspartner ein besonderes Treuebekenntnis zur Verfassung ablegen müssten. Das führe zu einer Misstrauenskultur in der Zivilgesellschaft und fordere zur Gesinnungsschnüffelei auf. Die Regierung spricht dagegen von Selbstverständlichkeiten und wehrhafter Demokratie. Ob und wie die Beteiligten sich jeweils argumentativ aufeinander bezogen, kann anhand des Protokolls der Sitzung nachvollzogen werden.

Protokoll der Aussprache unter
www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/17090.pdf
 
Antrag Abgeordnete und Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter
dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/045/1704551.pdf
 
Antrag Abgeordnete und Fraktion DIE LINKE unter
dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/046/1704664.pdf

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Extremismusklausel außerhalb des Parlaments: Aktionstag

Am 1. Februar 2011 fand ein bundesweiter »Aktionstag für Demokratie - gegen Misstrauen und Bekenntniszwang« statt, bei dem sich 1500 Organisationen und Personen mit Protestschreiben an das zuständige Ministerium wandten. Er richtete sich gegen die sogenannte Bestätigungserklärung, die dabei mal als Extremismuserklärung, mal als Bespitzelungserklärung charakterisiert wird.

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Extremismusklausel in der Bundespressekonferenz

Eine Rücknahme der Bestätigungserklärung als Zuwendungsvoraussetzung forderten auf einer gemeinsamen Bundespressekonferenz am 9. Februar 2011 Stephan Kramer, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland, Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Holger Hövelmann, Innenminister von Sachsen-Anhalt und Grit Hanneforth vom Kulturbüro Sachsen. Auch hier kreiste der Tenor der Kritik um die mit der Klausel etablierte Misstrauenskultur.

Bericht gemeinsame Bundespressekonferenz bei islam.de
www.islam.de/17446.php

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Preis Politische Bildung: Bewerbungsschluss 28. 2. 2011

Zum zweiten Mal vergibt der Bundesausschuss Politische Bildung den mit 15.000.- Euro dotierten Preis Politische Bildung. Diesjähriges Thema ist Politische Bildung und politische Partizipation. Idee des Preises ist es, die besonderen Leistungen, die durch politische Bildung erbracht werden, zu würdigen und bewusst zu machen. Der Bewerbungsschluss ist der 28. Februar 2011.

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Pressemitteilung: BBE begrüßt EU-Freiwilligenjahr 2011

Das BBE begrüßt den Start ins Europäische Freiwilligenjahr 2011. »Das Europäische Freiwilligenjahr bietet die große Gelegenheit, einen europäischen Dialog zur Rolle der Zivilgesellschaft und zu erfolgreichen Instrumenten der Engagementförderung anzustoßen«, meint der Vorsitzende des BBE-Sprecherrates Prof. Thomas Olk anlässlich des nationalen Auftakts am 21. Februar. Das BBE werde u. a. mit europäischen Akzenten in der Woche des bürgerschaftlichen Engagements vom 16.-25. September, mit einer internationalen Fachtagung zu Erwerbsarbeit und Engagement am 26. und 27. Oktober 2011 in München (in Kooperation mit dem ISS) sowie mit seiner Beteiligung an der Ausrichtung der Jahreskonferenz des größten europäischen Freiwilligennetzwerks CEV vom 19.-21. Oktober 2011 in Berlin Beiträge zum Erfolg des EJF in Deutschland leisten.

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EU-Bürgerschaftsprogramm: Auswertung und Vorschläge

Die Förderperiode für das EU-Programm »Europa für Bürgerinnen und Bürger« endet 2013. Verbesserungsvorschläge für das Nachfolgeprogramm ab 2014 wurden am 23.11.2010 auf einer Experten-Tagung mit 25 Vertreter/innen von Kommunen und Organisationen der Zivilgesellschaft diskutiert, zu der die Kontaktstelle Deutschland »Europa für Bürgerinnen und Bürger« (KS EfBB) in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, dem BBE sowie der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas eingeladen hatte. Die Organisatoren stellten fünf Vorschläge zur Verbesserung des Programms zur Diskussion, ebenso formulierten Teilnehmer/innen eigene Vorschläge. Eine Synopse der Vorschläge und Argumente liegt jetzt vor.

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Einladung zur 6. Sitzung der AG Europa

Die 6. Sitzung der AG 9 »Engagement und Partizipation in Europa« des BBE findet am 11. März 2011 in Berlin statt. Schwerpunkte der Sitzung werden ein Ausblick auf die Veranstaltungen und Workshops im Europäischen Freiwilligenjahr 2011 sowie die Umsetzung des »Codes of Good Practice for Civil Participation« des Europarats sein

Weitere Informationen zur AG Europa unter
www.b-b-e.de/index.php

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The future of volunteering: CEV-Symposium in Tallinn

Das European Volunteer Centre CEV, führt am 4. und 5. Mai 2011 in Tallinn (Estland) ein Symposium zu Entwicklungstendenzen der Freiwilligentätigkeit in Europa durch. Die Tagung zielt auf zukünftige Konzepte, Trends und Visionen. Praktische Innovationen im Volunteering-Bereich sollen Gegenstand von Workshops werden, und in Vorträgen sollen Kontroversen ausgetragen und Visionen formuliert werden. Noch bis zum 28. Februar 2011 können Vorschläge für Workshops oder Vorträge eingereicht werden.

E-Mail: aurelie.storme(at)cev.be
 
Weitere Informationen unter
www.cev.be

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Freiwilligentätigkeit als Standortfaktor: Value of Volunteering

Was bringt Volunteering für das Sozialkapital und für die Wirtschaft eines Landes? Das ist das Thema einer Veranstaltung von Volunteurope, die im Rahmen des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit in London am 3. März 2011 stattfindet. Dabei wirken die Europaabgeordneten Marian Harkin (Irland) und Richard Howitt (Großbritannien) mit, ebenso Steve Moore, Direktor des Big Society Network und Conny Reuter, Generalsekretär von SOLIDAR.

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Modelle europäischer Zivilgesellschaften

Das Internationale Thorner Doktorandenkolleg lädt geistes- und sozialwissenschaftliche Nachwuchswissenschaftler zu einem fünftägigen Kolleg ein zum Thema »Modelle europäischer Zivilgesellschaften. Transnationale Perspektiven auf die Formierung moderner Gesellschaften in Mittel- und Osteuropa«. Gedankenexperimente und vertiefte Diskussion werden von den Teilnehmern unter Anleitung profilierter Akademiker (Fellows) erwartet. Zudem gibt es in abendlichen Veranstaltungen Gelegenheit zu Austausch und Vertiefung. Das Internationale Thorner Doktorandenkolleg findet vom 14. bis 19. Juni 2011 an der Nikolas-Kopernikus-Universität in Thorn (Polen) statt. Bewerbungsschluss ist der 6. Mai 2011.

Weitere Informationen unter
www.tmkd.umk.pl

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Europäischer Tag der Generationensolidarität am 29. April 2011

Am 29. April 2011 findet zum dritten Mal der Europäische Tag der Solidarität zwischen den Generationen statt. Ziel dieses Europäischen Tages ist es, das Thema intergenerationeller Solidarität in einer alternden Gesellschaft zu einem Topthema europäischer Politik zu machen. Zugleich geht es um die Unterstützung des Vorschlags der Kommission, das Jahr 2012 als Europäisches Jahr des aktiven Alterns auszurufen. Das beinhaltet auch die aktive Teilhabe durch bürgerschaftliches Engagement, da es der Isolation im Alter vorbeugen kann und zugleich das Erfahrungspotenzial älterer Menschen als wichtige Ressource für das Gemeinwohl erhält.

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Hinweis

Der nächste Newsletter erscheint am 24. März 2011. Redaktionsschluss ist der 17. März. Bitte schicken Sie Ihre Informationen an
E-Mail: mirko.schwaerzel(at)b-b-e.de

Die Beiträge dieses Newsletters geben, sofern nicht ausdrücklich als solche Nachrichten gekennzeichnet, nicht die Meinung des BBE wieder, sondern repräsentieren die Vielstimmigkeit der Meinungen und Akteure im BBE und im Feld der Engagementförderung und -politik. Die Redaktion des Newsletters verfolgt das Ziel, die jeweils aktuellsten und wichtigsten Nachrichten für die Leserschaft zusammenzustellen.

Redaktion: PD Dr. Ansgar Klein, Dr. Rainer Sprengel und Mirko Schwärzel

Eine Übersicht über die nächsten geplanten Schwerpunkt-Themen finden Sie unter
http://www.b-b-e.de/index.php?id=kommende_themen

Dieser Newsletter wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestags.

Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) 
– Geschäftsstelle –
Michaelkirchstr. 17-18 
10179 Berlin-Mitte 
www.b-b-e.de

V.i.S.d.P.: Geschäftsführer Dr. Ansgar Klein
Telefon: (0 30) 6 29 80-11 0
E-Mail: ansgar.klein(at)b-b-e.de

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